Themen der Ortsratssitzung am 05.06.2018

Ortsrat 

Dienstag, 5. Juni 2018, 19.00 Uhr

Sitzungssaal, ehem. Bürgermeisteramt

 

Tagesordnung:

  1. Genehmigung von Niederschriften
  2. Sachstand Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach
  3. Sachstand Verkehrsgutachten
  4. Verkehrssicherer Zugang zur Ortsverwaltungsstelle 
  5. Sachstand Wasserversorgung Kneippanlage
  6. Bordsteinanhebung der Bushaltestelle in der Reichenbrunner Straße
  7. Sachstand Breitbandausbau und WLAN-Hotspot
  8. Müllsituation/Mülleimer in der Dorfmitte am Bach
  9. Mögliche Bebauung entlang der Straße zwischen Oberwürzbach und Reichenbrunn
  10. Wassersituation in der Dörrenbach
  11. Parksituation Einmündung Hasenfelsstraße in die Hauptstraße
  12. Sachstand Aufstellung der Ersatzspielgeräte am Spielplatz „Dorfmitte am Bach“
  13. Sachstand Sanierung Kriegerdenkmal Reichenbrunn
  14. Installation eines Spiegels Ecke Friedhofstraße/Farrenbergstraße
  15. Zufahrtstraße zum Friedhof
  16. Ausstattung der Dorfmitte mit einem Defibrillator (AED)
  17. Ortstafeln für Reichenbrunn und Rittersmühle
  18. Doppelhaushalt 2019/2020
  19. Ortsratsbudget
  20. Mitteilungen und Anfragen

 

(...Startseite)

23.03.2018

Ergebnisse der Ortsratssitzung vom 20.03.2018

Ortsrat Dienstag, 20. März 2018

 

 

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk St. Ingbert-Oberwürzbach

Als neuer Schiedsmann für den Schiedsbezirk St. Ingbert-Oberwürzbach wählt der Ortsrat mehrheitlich Herrn Willi Leusch. Vor der Wahlhandlung spricht der Rat dem bisherigen Schiedsmann Josef Schwab seinen Dank aus. Dieser bleibt bis zur Verpflichtung des neuen Schiedsmanns durch das Amtsgericht im Amt.

 

Sachstand Kneippanlage

Die Verwaltung stellt einen Vorschlag zur zukünftigen Sicherstellung des Wasserflusses vor, dem der Ortsrat einstimmig zustimmt. Vorgesehen ist eine Ergänzung durch Frischwasser im Bedarfsfall.

 

Sachstand „Blütenwiese – Dorfmitte am Bach“

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand und die vorgesehenen weiteren Arbeiten. Umsetzung ist im Laufe des Frühjahres vorgesehen.

 

Zeitschiene zur Aufstellung des neuen Ersatzspielgerätes am Spielplatz „Dorfmitte am Bach“

Es wird ein neues Seilklettergerüst aufgestellt. Nach Bestellung bzw. Lieferung wird das Ersatzspielgerät montiert.

 

Wegesituation rund um den Containerstandort am Waschhaus

Die Verwaltung sagt rasche Behebung vor den Containern zu. Wird aber auch die Gesamtsituation im Eingangsbereich zum Laichweihertal nochmals einer Prüfung unterziehen.

Ergänzung: Arbeiten am Weg vom Spielplatz in der Dorfmitte zur Friedhofstraße sowie der Weg von der Reichenbrunner Straße zur Wanderhütte sind laut Verwaltung beauftragt.

 

Sachstand Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Baubeginn ist für Mitte Mai vorgesehen. Vergaben für Erd-, Maurer-, Beton-, Entwässerungsarbeiten sowie Holzbau und Dachdeckerarbeiten erfolgen im Baumanagement und Werksausschuss im April.

 

Sachstand WLAN-Hotspot und Breitbandausbau

Die Installation eines WLAN-Hotspot in der Dorfmitte am Bach wird seitens der Verwaltung sowie der weiteren Partner Stadtwerke sowie Handel & Gewerbe grundsätzlich unterstützt. Notwendige Informationen und Grundlagen zum Förderantrag sowie Antragstellung erfolgen durch die Stadt.

Der Breitbandausbau durch die Telekom hat sich laut Unternehmen wegen noch erforderlicher Feinabstimmungen mit der Stadtverwaltung verzögert.

 

Sachstand Verkehrsgutachten Kreuzungsbereich

Nach Ostern wird ein Abstimmungsgespräch im Rathaus in St. Ingbert stattfinden.

 

Umgestaltung Haltestellen

Stadtweit werden Haltestellen nach und nach barrierefrei ausgebaut. In Oberwürzbach betrifft dies laut Verwaltung zunächst die Haltestellen „Im Schindtal“, „Talstraße“, „In der Brunnenwiese“ und „Reichenbrunner Straße“, jeweils in Fahrtrichtung St. Ingbert.

 

Kunst- und Hobbyausstellung

Die 18. Kunst- und Hobbyausstellung findet am Dienstag, 1. Mai 2018 in der Oberwürzbachhalle statt. Es haben sich 41 Aussteller angemeldet. Parallel findet das Maifest des Mihler Berschclub statt.

 

Ortstafeln für Reichenbrunn und Rittersmühle

Der Heimatverein hat sich der Angelegenheit angenommen und dem Ortsrat Texte vorgelegt. Aktuell sind Kostenangebote für Gestaltung und Herstellung der Tafeln angefragt. Federführend bei der Umsetzung ist der Heimatverein Oberwürzbach.

 

Hinweisschilder am Bürgermeister-Amt

Auf Anregung des Heimatvereins werden am Ehem. Bürgermeisteramt Namensschilder „Heimatmuseum“ und „Ortsverwaltung“ sowie das Oberwürzbacher Wappen angebracht.

 

Mitfahrerbank

Es handelt sich um eine Initiative des „Arbeitskreis Oberwürzbach“. Die aus Arbeitskreis und Ortsratsfraktionen gebildete Arbeitsgruppe hat sich in mehreren Sitzungen mit der Thematik befasst. Umsetzung der vorgesehenen Mitfahrerbank nach Niederwürzbach ist im Laufe des Sommers vorgesehen.

 

Verkehrssicherer Zugang zur Ortsverwaltungsstelle Oberwürzbach

Die Verwaltung teilt dem Ortsrat hierzu mit, dass zunächst Sicherungsmaßnahmen als Provisorium vorgesehen sind. Abbruch und Neuaufbau müsse noch in die Arbeitsabläufe der Abteilung Gebäudemanagement eingearbeitet werden und bedürfe einer öffentlichen Ausschreibung. Der Ortsrat bittet um Prüfung einer barrierefreien Ausführung.

 

Bilder der Bürgermeister und Ortsvorsteher im Bürgermeisteramt

Der Ortsrat beschließt mehrheitlich, dass die Bilder im Flur/Eingangsbereich des Gebäudes aufzuhängen sind.

 

Wassersituation in der Dörrenbach

Nach den Starkregenereignissen mit Überschwemmung in der Dörrenbach hatte die Verwaltung Unterstützung der Betroffenen zugesagt. Mehrere Gespräche und Begehungen fanden zwischenzeitlich statt. Die Stadt hat in der Angelegenheit mit der Gemeinde Mandelbachtal Kontakt aufgenommen, mögliche Fördergeber wurden kontaktiert und die Entwässerung der Ommersheimer Straße nachgearbeitet. Die Verwaltung wird den Betroffenen weiterhin Hilfestellung geben.

 

Mögliche Bebauung entlang der Straße zwischen Oberwürzbach und Reichenbrunn

Der Ortsrat diskutiert ausgiebig das Thema und erteilt der Stadtverwaltung Auftrag, mögliche Wege und Optionen zur Realisierung einer Bebauung dem Ortsrat aufzuzeigen. Die Verwaltung verweist auf das neue Stadtentwicklungskonzept –Wohnen und Gewerbe-, das Anfang April im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt wird. Der Ortsrat sieht hier einen Ansatzpunkt; zahlreiche Ortsratsmitglieder erklären, diesen Termin wahrzunehmen.

 

Weihnachtsmarkt 2018

Die Ortsvorsteherin berichtet über das Bemühen, den Weihnachtsmarkt an der Schule in Oberwürzbach wie schon in 2017 durch Angebote Oberwürzbacher Bürgerinnen und Bürger weiter auszubauen. Das Interesse aus Oberwürzbach an der Mitwirkung ist erfreulich groß. Die Schule steht dem Anliegen positiv gegenüber.

 

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt diverse Auszahlungen aus seinem Budget.

 

Pin mit Oberwürzbacher Wappen

Es wurden 500 Pins angeschafft. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können einen Pin in der Ortsverwaltungsstelle erhalten.

 

Rückbau öffentlicher Telekommunikationseinrichtungen

Der Ortsrat stimmt dem Rückbau einstimmig zu.

07.12.2017

Ergebnisse der Ortsratssitzung am 06.12.2017

Breitbandausbau

Herr Bruno Stolz von der Telekom, die den Zuschlag zum NGA-Netzausbau im Saarpfalz-Kreis erhalten hat, informiert den Ortsrat über die technischen Neuerungen im Allgemeinen und den vorgesehenen Ausbau in St. Ingbert und Oberwürzbach. Starten soll der Ausbau Anfang 2018 und bis Mitte 2018 abgeschlossen sein.

 

kostenloser WLAN-Hotspot

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, für Oberwürzbach einen Antrag auf Förderung nach dem EU-Förderprogramm für kostenlose WLAN-Hotspots in Dörfern zu stellen und erteilt entsprechenden Auftrag an die Stadtverwaltung/Stadtmarketing in Abstimmung mit den weiteren Partnern Stadtwerke und Handel & Gewerbe.

 

Sachstand Gemeinschaftsraum

Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass die Architekturplanung eingabefertig für den Bauantrag sei. Für das Bau-Genehmigungsverfahren müsse mit bis zu drei Monaten gerechnet werden. Parallel dazu werde die Ausschreibung für die Erd-, Maurer- und Betonarbeiten vorbereitet. Baubeginn ist im Frühjahr 2018

 

Sachstand Verkehrsgutachten Kreuzungsbereich Hauptstraße – Ommersheimer Straße - Friedhofstraße

Der Ortsrat weist die Auslegung der Verwaltung zum Umfang des zu erstellenden Gutachtens zurück. Er bekräftigt seinen Beschluss vom 6. Dezember 2016, die Kernsituation in dem Kreuzungsbereich verkehrsgutachterlich auf die Verkehrssicherheit prüfen zu lassen und die Gesamtsituation zu beurteilen.

 

Sachstand Kneippanlage in der Friedhofstraße

Die Verwaltung teilt mit, dass sie in der ersten Ortsratssitzung im neuen Jahr alle Möglichkeiten mit den entsprechenden Kostenkalkulationen dem Ortsrat vorstellen wird.

 

Treppensanierung auf dem Friedhof

Hierzu teilt die Verwaltung dem Ortsrat folgendes mit: Die Treppenanlage wurde gesperrt, weil das Geländer wegen einer durchgebrochenen Bodenplatte nicht mehr ordnungsgemäß zu befestigen ist und somit eine Unfallgefahr besteht. Ein Reparaturantrag an den Baubetriebshof ist erteilt und wird je nach Witterung möglichst zeitnah ausgeführt.

Spielplätze in Oberwürzbach

Die Aufstellung des neuen Netzklettergerätes ist für Frühjahr vorgesehen. Die Seilbahn wurde aufgrund von Sicherheitsmängeln außer Betrieb genommen. Da sie aufgrund der Geländetopographie am jetzigen Standort nicht ordnungsgemäß einzustellen sei, ist mit den anstehenden Reparaturarbeiten auch ein Umstellen vorgesehen.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt diverse Auszahlungen aus dem Budget.

 

Bilder der Bürgermeister und Ortsvorsteher im Bürgermeisteramt

Der Ortsrat diskutiert kontrovers wo konkret die Bilder aufzuhängen sind.

 

Sachstand Weg vom unteren Weiher zur Wanderhütte

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass das Freischneiden und Instandsetzen der Wegetrasse beauftragt wurde und vom Baubetriebshof je nach Witterung und Arbeitsaufkommen im Winter abgearbeitet wird.

 

Partnerschaft mit der italienischen Gemeinde Pietramelara

Der Ortsrat begrüßt und unterstützt das Bestreben, neben der Vereinspartnerschaft der Musikvereine auch eine „Gemeindepartnerschaft“ zwischen Pietramelara und Oberwürzbach zu gründen. Weitere Schritte sind in die Wege zu leiten.

 

Oberwürzbacher Pins

Der Ortsrat beschließt Pins mit dem Oberwürzbacher Wappen anzuschaffen.

 

Mitfahrerbänke

Die Ortsvorsteherin informiert über den aktuellen Stand der Initiative.

22.10.2017

Ergebnisse der Ortsratssitzung vom 18.10.2017

Ortsrat Mittwoch, 18.10.2017

 

 

Kneippanlage

In der Kneippanlage fließt seit Monaten kein Wasser mehr. Der Ortsrat macht sich gemeinsam mit Vertreterinnen des Kneippvereins und der Christian Lambert von der Stadtverwaltung vor Ort an der Kneippanlage ein Bild von der Situation. Es ergeht Prüfauftrag an die Verwaltung mit Blick auf anderweitige Zulaufmöglichkeiten, u. a. technische Umstellung auf Frischwasserzulauf.

 

Dorfplatz Rittersmühle

Die Arbeiten sind soweit abgeschlossen. Eine Bank-Tisch-Gruppe wurde von Minister Reinhold Jost und Saarforst gestiftet. Der Brunnen im Zentrum Rittersmühle wurde von den Mitgliedern des Miehler Berschclubs gereinigt. Der Platz soll mit einer Feier offiziell in Betrieb genommen werden.

 

Zuwegung Wanderhütte „am untern Weiher“

Der Weg ist in einem schlechten Zustand. Der städt. Mitarbeiter Christian Lambert sagt zu, sich der Angelegenheit anzunehmen.

 

Teilnahme von Oberwürzbach an dem Landesprogramm „Dem Saarland blüht was“

In einem Ortstermin mit Vertretern beider Ortsratsfraktionen und der Verwaltung war Ende August der Standort einer Blumenwiese in der Dorfmitte am Bach sowie das Vorgehen besprochen worden. Der Förderantrag für das Projekt ist gestellt, Vorarbeiten werden über Winter erfolgen, das Anlegen einer Blumenwiese  im Frühjahr.

 

Feuerwehrgerätehaus Oberwürzbach

Der Oberwürzbacher Löschbezirksführer Marco Schmeltzer und sein Stellvertreter Daniel Wannenmacher stellen das Bauvorhaben vor. Es sieht einen Abriss des derzeitigen „Sozialtraktes“ und eines zweigeschossigen Neubaus an gleicher Stelle vor. Die Arbeiten sollen sowohl durch Fremdvergabe als auch durch Eigenleistung erfolgen. Der Ortsrat sagt der Feuerwehr seine Unterstützung zu.

 

Gemeinschaftsraum Oberwürzbach

Im Rahmen des Spatenstichs am Montag, 13. November 2017, 15.00 Uhr, werden Innenminister Klaus Bouillon und Umweltminister Reinhold Jost die Zuwendungsbescheide übergeben. Baustart ist für Frühjahr 2018 vorgesehen.

 

Brücke Reichenbrunner Straße

Ein Auftrag zur Durchführung der Hauptprüfung des Durchlassbauwerks wurde an ein Ingenieurbüro erteilt. Das Ergebnis der Prüfung liegt laut Verwaltung noch nicht vor.

 

Straßensanierungen

Die Sanierung der Reichenbrunner Straße hat begonnen. Sie wird laut Verwaltung in zwei Bauabschnitten durch die Fa. Groß erfolgen mit jeweils zunächst Bord- und Rinnenarbeiten, danach Fräsen und Asphaltieren der Straßendecke. Vorgesehen sei die Erneuerung bis zum Ende der Ortsbebauung in Richtung Reichenbrunn.

Die Restarbeiten in der Ommersheimer Straße sollen im Frühjahr 2018 erfolgen.

 

Geschwindigkeitskontrollen in den 30er-Zonen insbesondere rund um die Bushaltestellen

Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass die Überwachung des fließenden Verkehrs seit Mitte Mai durch die Stadtverwaltung selbst ausgeführt wird. Geschwindigkeitskontrollen würden in regelmäßigen Abständen durchgeführt. Eine Messung im Kreuzungsbereich an der Pump sei gerichtsfest schwierig. Die Verwaltung wolle versuchen auch hier eine Messstelle einzurichten.

 

Sachstand Breitbandausbau

Start in Oberwürzbach ist laut Telekom für Ende 2017/Anfang 2018 vorgesehen; die Maßnahmen sollen bis Mitte des Jahres abgeschlossen sein. Ein Vertreter der Telekom wird in der nächsten Ortsratssitzung, die für Mittwoch, 6. Dezember 2017 vorgesehen ist, berichten. Mit Fertigstellung der Arbeiten ist noch vor Inbetriebnahme mit der Telekom eine  öffentliche Informationsveranstaltung vereinbart.

 

Verkehrssituation an der Bushaltestelle „An der Pump“

Um die Angelegenheit abschließend beurteilen zu können, drängt der Ortsrat auf eine umgehende Beauftragung des Verkehrsgutachtens, sobald die erforderlichen Gelder nach Genehmigung des Haushaltes bereitstehen. Danach wird sich der Ortsrat wieder mit der Angelegenheit beschäftigen.

 

Sanierung der L 235 zwischen Ortsteil Rittersmühle und Abzweigung Hassel-Niederwürzbach

Laut Verwaltung wurde die Anfrage des Ortsrates an den Landesbetrieb für Straßenbau weitergeleitet. Eine Antwort stehe noch aus. Der Ortsrat fordert die Verwaltung auf, in diesem Zusammenhang erneut die Realisierung eines Radweges voranzutreiben und entsprechende Initiativen auf Kreis- und Landesebene zu starten.

 

Pins mit Oberwürzbacher Wappen

Der Ortsrat spricht sich grundsätzlich für eine Anschaffung aus und priorisiert eine Ausführung mit Farbgestaltung. Es soll noch ein alternatives Preisangebot eingeholt werden.

Zuschüsse an Kultur treibende und Jugendpflege treibende Vereine

Der Ortsrat bewilligt die entsprechenden Zuschüsse.

 

 

(Startseite)

28.03.2017

Ergebnisse der Ortsratssitzung vom 28.03.2017

Ortsrat Dienstag, 28. März 2017

Dorfgemeinschaftsraum Oberwürzbach

Der städt. Mitarbeiter Alex Beck informiert über den aktuellen Stand. Der Ortsrat beschließt die im Plan vorgelegte Ausführung des Gebäudes. Die Förderanträge an Innen- und Umweltministerium sind gestellt. Die Architektenleistungen sollen im Baumanagementausschuss des Stadtrates im April vergeben werden.

Aktuelle Informationen der Stabstelle Integration

Der städt. Mitarbeiter Björn Spengler informiert über die derzeitige Situation der Flüchtlinge in St. Ingbert und in Oberwürzbach. Der Rat dankt den Mitarbeitern der Stabsstelle und den vielen ehrenamtlichen Helfern für ihr großartiges Engagement.

Dorfplatz Rittersmühle

Der städt. Mitarbeiter Christian Lambert informiert über den aktuellen Stand. Der Ortsrat hatte über die Ausführung der Maßnahme bereits in einer vorherigen Sitzung beraten und Beschluss gefasst.

Wasserspielplatz „Dorfmitte am Bach“

Das Stauwehr ist derzeit in Reparatur und wird danach wieder eingebaut. Frischwasserzulauf und Staubecken werden vom städtischen Bauhof wieder in Ordnung gebracht.

Verkehrsgutachten Kreuzungsbereich Hauptstraße – Ommersheimer Straße - Friedhofstraße

Die Verwaltung hat Angebote für die Anfertigung eines Verkehrsgutachtens eingeholt. Da noch kein genehmigter Haushalt vorliegt, kann eine Beauftragung derzeit nicht erfolgen.

Straßendeckenerneuerungen

In der Reichenbrunner Straße ist vorgesehen im Rahmen der Deckensanierung von Haus Nr. 5 bis 65 die Fahrbahn in der gesamten Breite zu erneuern. An den Kosten werden sich die Stadtwerke St. Ingbert sowie der Abwasserbetrieb beteiligen. Punktuell werden im Vorfeld an verschiedenen Stellen die Bord- und Rinnenanlage angepasst bzw. ausgebessert. Das zweite Teilstück der Ommersheimer Straße ist ebenfalls zur Erneuerung vorgesehen. Die Haushaltsmittel werden nach Genehmigung des Haushaltes verfügbar sein.

Sachstand Breitbandausbau in Oberwürzbach

Hierzu teilt die Verwaltung dem Ortsrat folgendes mit: Nach Informationen der Breitbandberatungsstelle beim Zweckverband eGoSaar kann noch nichts konkretes mitgeteilt werden. Die möglichen Anbieter halten sich wegen des laufenden Vergabeverfahrens derzeit sehr bedeckt bzgl. Auskünfte über geplante Ausbauvorhaben. Im Ausschreibungsverfahren „NGA-Netzausbau Saar“ sind noch keine Zuschläge erteilt. Momentan finden Bietergespräche und Abstimmungen (z.B. mit der Bundesnetzagentur) statt. Die Vergabe soll bis Ende des ersten Halbjahres 2017 erfolgen. Erst danach kann über weitere Schritte und Zeitrahmen berichtet werden. Nach wie vor ist das Ziel, bis 31.12.2018 einen flächendeckenden Breitbandausbau mit mindestens 50Mbit/s im Saarland zu erreichen.

50 Jahre Partnerschaft zwischen Oberwürzbach und Schauenstein

Die offizielle Besiegelung der Partnerschaft zwischen der Stadt Schauenstein und der im Jahre 1967 noch selbständigen Gemeinde Oberwürzbach jährt sich in diesem Jahr zum 50. Mal. Zum diesjährigen Dorffest wird eine offizielle Delegation aus Schauenstein, angeführt vom Bürgermeister der Stadt Schauenstein, Herrn Peter Geiser, nach Oberwürzbach kommen, insgesamt etwa 50 Personen. Die Gruppe kommt am Freitag, 14. Juli 2017 und wird bis Sonntag, 16. Juli 2017 bleiben. Der Ortsrat bildet eine Arbeitsgruppe um den Besuch und die Feierlichkeiten zu planen.

Die Orchestergemeinschaft „Musik verbindet“ wird aus Anlass des Jubiläums im Mai ein Konzert in Schauenstein geben.

Aufhängen von Fotos aller bisherigen Bürgermeister/Ortsvorsteher durch den Heimatverein

Der Heimatverein Oberwürzbach hat sich im Rahmen seiner "Themenarbeit" mit den Oberwürzbacher Bürgermeistern und Ortsvorstehern beschäftigt und entsprechende Daten recherchiert. Er hat den Wunsch geäußert, Fotos aller bisherigen Bürgermeister (angefangen mit Oskar Sauer) und Ortsvorsteher im Bürgermeisteramt aufzuhängen. Der Ortsrat stimmt dem Vorhaben einstimmig zu.

Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2017

Der Ortsrat beschließt einstimmig, in diesem Jahr zu pausieren und erst beim nächsten Wettbewerb dann wieder mit den neuen, derzeit in Planung befindlichen Projekten teilzunehmen. 

29.09.2016

Ergebnisse der Ortsratssitzung vom 27.09.2016

Ortsrat Dienstag, 27. September 2016

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bedankt sich Oberbürgermeister Hans Wagner beim ausgeschiedenen Ortsratsmitglied Heinz Hambach. Dem Dank schließen sich Ortsvorsteherin Lydia Schaar für alle Mitglieder des Ortsrates und Swen Sauer für die SPD-Fraktion an.

Im Anschluss verpflichtet der Oberbürgermeister das nachrückende neue Ortsratsmitglied Marco Düthorn.

 

Pflanzbeete in Oberwürzbach

Die bestehenden Pflanzbeete werden im kommenden Frühjahr nach der Blüte der Zwiebelpflanzen nachbepflanzt. Bestehende Lücken sollen dabei geschlossen und die Pflanzenauswahl ergänzt werden mit dem Ziel, mehr Farbe in die Beete zu bringen.

 

Öffentlicher Weg von „Hauptstraße“ zur „Dorfmitte am Bach“

Der Ortsrat schaute sich zusammen mit einem Vertreter der Verwaltung die Situation vor Ort an.

Vor dem Hintergrund der nicht mehr gegebenen Verkehrssicherheit des Weges wird dieser im hinteren Bereich (unterhalb Kindergarten) geschlossen. Entsprechender Hinweis erfolgt am Beginn in der Hauptstraße.

 

Gemeinschaftsraum Oberwürzbach

Der städt. Mitarbeiter Alex Beck informiert über den aktuellen Stand. Der Ausschuss für Baumanagement des Stadtrates St. Ingbert hatte in seiner Sitzung am 15. September 2016 die Maßnahme vom Grundsatz her beschlossen. Die vom Ortsrat gebildete Arbeitsgruppe hatte sich einmütig für einen Neubau am Rande des Parkplatzes zur Dorfmitte am Bach hin entschieden. Weitere vorbereitende Arbeiten, insbesondere auch zur Beantragung der Fördermittel sind in Arbeit.

 

Multifunktionsfeld

Das Multifunktionsfeld wird zur Zeit gebaut und soll noch in diesem Jahr fertiggestellt sein.

 

Verlegung der Bushaltestelle „An der Pump“

Der Ortsrat hatte in seiner Sitzung am 7. Juni 2016 die Verlegung der Haltestelle in Fahrtrichtung St. Ingbert mehrheitlich beschlossen. Die Verwaltung teilte jetzt mit, dass die Umsetzung dieses Beschlusses noch in diesem Jahr erfolgen wird, sollte das Wetter es zulassen. Zu den Details und Hintergründen wird nochmals öffentlich informiert. Auch die Errichtung einer Wartehalle auf der gegenüberliegenden Seite in Fahrtrichtung Hassel wird laut Mitteilung der Verwaltung derzeit geprüft und vorbereitet.

 

Straßendeckenerneuerung „Ommersheimer Straße“

Vor der Erneuerung des letzten unteren Abschnittes muss die Antwort des Zuschussgebers (Innenministerium in Verbindung mit Wirtschaftsministerium) auf die Anfrage der Stadt nach weiteren Finanzmitteln abgewartet werden.

 

Sachstand und Ausblick Kanalsanierung „Reichenbrunner Straße“

Die endgültige Erneuerung der Straßendecke ist für 2017 geplant.

 

Dorfplatz Rittersmühle

Gemäß dem Wunsch des Ortsrates wird ein kleiner befestigter Platz mit Sitz-/Tischgruppe und Sichtschutz zum Containerstandort errichtet. Da für die Maßnahme keine eigenen Gelder im Haushalt stehen, kann die Verwaltung keinen genaueren Umsetzungszeitpunkt nennen.

16.06.2015

Ergebnisse der Ortsratssitzung vom 07.06.2016

Bushaltestelle „An der Pump“ in Fahrtrichtung Reichenbrunn/St. Ingbert

Vor der Sitzung schaut sich der Ortsrat in einem Ortstermin die Situation vor Ort an. Nach kurzer Diskussion der alternativen Standorte beschließt der Ortsrat mehrheitlich die Verlegung der Haltestelle in den Bereich gegenüber der Haltestelle in entgegengesetzter Fahrtrichtung. Darüber hinaus fordert der Rat die Verwaltung auf, einen Planvorschlag für eine Einbuchtung nebst Sitzmöglichkeit und Überdachung der Haltestelle in Fahrtrichtung Rittersmühle vorzulegen.

 

Straßendeckenerneuerung in Oberwürzbach

Sanierung Ommersheimer Straße – Unterer Abschnitt bis Anschuss Hauptstrasse

Friedhofstraße – Zustand nach Sanierung

Da kein Vertreter der Verwaltung an der Sitzung teilnimmt, vertagt der Ortsrat alle drei Tagesordnungspunkte. Er beschließt eine Sondersitzung, die sich insbesondere mit der Situation Ommersheimer Straße, Friedhofstraße und Reichenbrunner Straße befasst und fordert die Verwaltung auf sicherzustellen, dass ein zuständiger Mitarbeiter der Stadtverwaltung an der Sitzung teilnimmt.

 

Straßensituation Ausgang Reichenbrunn – Richtung St. Ingbert

Nachdem bereits im Frühjahr Bürger aus Reichenbrunn über die Ortsvorsteherin auf die Situation aufmerksam machten, hatte die Verwaltung Sofortmaßnahmen zur Behebung durchgeführt. Zur dauerhaften Verbesserung sind laut Verwaltung weitere Arbeiten in Auftrag gegeben.

 

Gemeinschaftsraum für Oberwürzbach

Die städtische Verwaltung ist derzeit noch dabei mögliche Standorte zu prüfen und eine Entscheidungsmatrix als Arbeitshilfe für die vom Ortsrat eingerichtete Arbeitsgruppe zu erstellen.

 

Multifunktionsfeld „Dorfmitte am Bach“

Die städtische Verwaltung informiert den Ortsrat über die weiteren Schritte zur Umsetzung des Projektes inklusive Zeitschiene. Nachdem der Förderbescheid vom 04.05.2016 bei der Stadtverwaltung eingegangen war, wurden unverzüglich die konkreten Schritte mit dem Projektbetreuer festgelegt. Nach zunächst erforderlicher Ausschreibung und Beschlussfassung über die eingehenden Angebote im zuständigen Ausschuss des Stadtrates ist die Vergabe der Arbeiten für Mitte September vorgesehen.

 

Dorfplatz Rittersmühle

Die Verwaltung hat hierzu trotz schriftlicher Aufforderung keinerlei Stellungnahme vorgelegt.

 

Friedhof in Oberwürzbach

Die Verwaltung legt dem Ortsrat einen Pflegeplan mit der Anzahl diverser Arbeitsvorgänge im Verlaufe des Jahres vor.

 

Breitbandausbau für Oberwürzbach

Die Verwaltung teilt in einer Stellungnahme den aktuellen Sachstand mit. Nachdem der Förderantrag des Saarlandes in Berlin positiv beschieden ist, arbeite die eGo-Saar an der Vorbereitung des landesweiten Vergabeverfahrens. Da Oberwürzbach zu den „unterversorgten“ Bereichen zähle, sei es bei einem Breitbandausbau dabei, ob marktgetrieben oder gefördert stehe aber noch nicht fest.

 

Kneippanlage Oberwürzbach

Der Ortsrat bekräftigt seinen Beschluss der vorhergehenden Ortsratssitzung und fordert die Verwaltung erneut auf, der Ursache des im vergangenen Jahr aufgetretenen Problems des mangelnden Wasserzulaufs nachzugehen und nachhaltig Abhilfe zu schaffen um eine über das Jahr hin gleichmäßige Wasserversorgung der Kneippanlage sicherzustellen.

 

Optimierung der Beschilderung zur Oberwürzbachhalle

Der Ortsrat bittet die Verwaltung die Zufahrt zur Oberwürzbachhalle deutlich sichtbar zu beschildern. Er schlägt ein Hinweisschild – möglichst mit Beleuchtung – am Beginn des Mittelstreifens zwischen Zufahrt und Gehwegverbindung zur Halle vor.

 

 

11.03.2016

Tagesordnung der Ortsratssitzung am 15.03.2016

Die Sitzung  beginnt mit einer Ortsbegehung. Treffpunkt: 18.15 Uhr auf dem Parkplatz vor der Oberwürzbachhalle, Hauptstraße 86. Anschließend wird die Sitzung im Sitzungssaal, ehem. Rathaus, fortgeführt

 

Tagesordnung:

  1. Genehmigung von Niederschriften
  2. Gemeinschaftsraum Oberwürzbach
  3. Breitbandausbau für Oberwürzbach
  4. Erforderlichkeit von kommunalen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen
  5. Umstellung der Geldpräsente bei Ehe- und Altersjubiläen auf den „Ingo-Taler“
  6. Bushaltestelle „An der Pump“ in Fahrtrichtung Reichenbrunn/St. Ingbert
  7. Schülertransport zur Südschule
  8. Umsetzungsstand Ommersheimer Straße
  9. Straßendeckenerneuerung in Oberwrüzbach
  10. Sachstand Multifunktionsfeld
  11. Kneippanlage Oberwürzbach
  12. Dorfplatz Ritersmühle
  13. Kunst- und Hobbyausstellung
  14. Ortsratsbudget
  15. Mitteilungen und Anfragen

29.11.2015

Bericht zur Ortsratssitzung vom 24.11.2015

Multifunktionsfeld „Dorfmitte am Bach“

Der Ortsrat beschließt einstimmig den von der Arbeitsgruppe vorgelegten Ausführungsvorschlag. Die wesentlichen Eckdaten des Feldes werden wie folgt festgelegt: Größe 13 m x 26 m; Kunststoffbelag; rundum 1 m hohe schallgedämmte Bande bestehend aus Siebdruckplatten mit Kunststoffbelag wie Boden; an den Stirnseiten zusätzliche Netze bis zu einer Gesamthöhe von 4 m, die „um die Ecke“ 1 m in die Längsseiten fortgeführt werden; Ausstattung und Linierung für Fußball, Basketball und Volleyball.

 

Ausstattung Oberwürzbachhalle

Beide Ortsratsfraktionen hatten die Einrichtung einer Behindertentoilette in der Halle angestossen. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass die Umsetzung derzeit geprüft würde. Eine entsprechende Kennzeichnung der bereits vorhandenen „geräumigeren“ Toilette soll unverzüglich erfolgen.

 

Sachstand Fußgängerüberweg Hauptstraße – Bereich Friedhofstraße/Ommersheimer Straße

Das Referat „Straßenverkehr, Straßenverkehrssicherheit“ des Wirtschaftsministeriums hat nach Prüfung der Verkehrssicherheitssituation der Stadt schriftlich mitgeteilt, dass sich nach seiner Auffassung die Rückverlagerung der Haltestelle „An der Pump“ (derzeit unterhalb ehemals Bäckerei Olk) an die vorherige Örtlichkeit positiv auf die Verkehrssicherheit auswirken könnte und schlägt diese Maßnahme vor. Darüber hinaus regt es an, nach Rückverlagerung verdeckte Geschwindigkeits-messungen zu veranlassen um festzustellen, wie sich das kritisierte Geschwindigkeitsniveau einstellt. Der Ortsrat verständigt sich, vor weitergehenden Entscheidungen einen erneuten Ortstermin mit zuständigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung und des Referats im Ministerium durchzuführen.

 

Gemeinschaftsraum in Oberwürzbach

Der Ortsrat beauftragt die Stadtverwaltung einen Umsetzungsvorschlag in Erweiterung der Kindertagesstätte Oberwürzbach zu erarbeiten. Sollte sich die Realisierung an diesem Ort als nicht umsetzbar erweisen, sind alternative Vorschläge vorzulegen.

 

Verbesserung und Ausdehnung der Breitbandversorgung in Oberwürzbach

Die Verwaltung teilte dem Ortsrat schriftlich mit, dass nach Einschätzung der eGo-Saar eine Förderung nach der Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum nicht realistisch sei. Möglichkeiten über Bundesförderprogramme würden derzeit geprüft.

 

Zuschüsse an Kultur treibende und Jugendpflege treibende Vereine

Der Ortsrat beschließt die entsprechenden Zuschüsse an die Vereine. Es stehen je 1.305 Euro für Kultur treibende Vereine und Jugendpflege treibende Vereine zur Verfügung.

 

Entwurf eines Rahmenkonzeptes für das Biosphärenreservat Bliesgau

Der Ortsrat nimmt das vorgelegte Rahmenkonzept vom Grundsatz her wohlwollend zur Kenntnis.

 

Kunst- und Hobbyausstellung 2016

Der Ortsrat beschließt im Jahre 2016 eine Kunst- und Hobbyausstellung in der Oberwürzbachhalle durchführen.

 

 

17.09.2015

Bericht zur Ortsratssitzung vom 15.09.2015

Friedhof Oberwürzbach

Nachdem sich die Mitglieder des Ortsrates vor der Sitzung in einem Ortstermin auf dem Friedhof in Oberwürzbach vorab mit Mitarbeitern der städt. Verwaltung beraten haben, fasst der Ortsrat zwei Beschlüsse. Zum einen legt er die Gestaltung des Umfeldes der Urnenwand fest. Die Urnenwand ist bestellt und soll nach Auskunft der Stadt im Laufe des Monats Oktober aufgestellt werden. Der zweite Beschluss betrifft die Rasengräber, die in zwei Ausführungen (mit und ohne Pflanzfläche) angeboten werden.

 

Demographie in Oberwürzbach

Herr Oliver Stolz, Mitarbeiter der Stadt St. Ingbert, stellt den Ortsratsmitgliedern ausführliche demographische Daten vor. Die Erhebungen beziehen sich u. a. auf Einwohnerstand, Geburten und Sterbefälle sowie Weg- und Zuzüge nebst Herkunftsland und Alter etc.  Auch die Thematik aktuelle und zu erwartende Leerstände wird ausführlich dargestellt. Alle Untersuchungen, Darstellungen und Prognosen geben neben der gesamtstädtischen Betrachtung auch die Situation in Oberwürzbach wider. Mit Blick auf den derzeitigen Zuzug durch Flüchtlinge weist Herr Stolz darauf hin, dass die Verwaltung dringend auch privaten Wohnraum für deren Unterbringung, insbesondere auch für Familien mit Kindern, sucht und sich interessierte Wohnungseigentümer bei der Stadtverwaltung melden mögen.

 

Dorfmitte am Bach

Die anstehende zweite Bauphase sieht insbesondere den Bau eines Multifunktionsfeldes vor. Die Stadtverwaltung ist derzeit dabei die Kosten für alternative Ausführungen zu ermitteln. Auf dieser Grundlage wird sich die Arbeitsgruppe mit der Thematik befassen und dem Ortsrat einen Vorschlag vorlegen. Finanzmittel stehen im städt. Haushalt zur Verfügung.

 

Verbesserung und Ausdehnung der Breitbandversorgung in Oberwrüzbach

Die Verwaltung verweist hierzu auf den saarl. Breitbandatlas, der derzeit „schnelle“ Internetanschlüsse über Kabel Deutschland und mobil über LTE der Deutschen Telekom ausweist. Sie teilt schriftlich mit, dass sie mit der Breitbandberatungs- und koordinierungsstelle beim Zweckverband eGoSaar in engem Kontakt steht. Wenn die aktuellen Förderrichtlinien des Bundes demnächst veröffentlicht werden, könne eine Förderung geprüft werden. Danach sei in Zusammenarbeit mit der Breitbandstelle eine Informationsveranstaltung für das gesamt Stadtgebiet vorgesehen. Der Ortsrat bittet auch die Möglichkeiten einer Förderung über Zuschussprogramm des ländlichen Raums zu verfolgen.

 

Ortseingangsschilder Oberwürzbach

Der Ortsrat verständigt sich darauf, Ideen zu sammeln und die Thematik im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen weiter zu verfolgen.

 

Überprüfung der Spielgeräte auf den Spielplätzen

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass die öffentlichen Spielplätze in St. Ingbert entsprechend den gesetzlichen Regelungen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und den einschlägigen Normen einer regelmäßigen Kontrolle zur Einhaltung der Betriebs- und Verkehrssicherheit durch fachkundiges Personal unterzogen wird. Es erfolgen jährliche Hauptinspektionen sowie mindestens wöchentliche visuelle Routineinspektionen durch den Spielplatzdienst mit umgehender bzw. zeitnaher Behebung festgestellter Mängel.

 

Dorfplatz als Kommunikationszentrum auf der Rittersmühle

Die Verwaltung gibt schriftlich Auskunft über  aktuelle Situation im Zentrum von Rittersmühle, insbesondere Eigentumsverhältnisse, Verkehrs- und Parksituation. Der Ortsrat ist sich einig in dem Bestreben die Dorfmitte in Rittersmühle aufzuwerten und diskutiert diverse Möglichkeiten an. Da im zentralen Bereich nur eine kleine städtische Fläche zur Verfügung steht, wird die Bitte an die Verwaltung herangetragen, mit den privaten Anliegern in Kontakt zu treten und Möglichkeiten zu eruieren.

 

Bürgerfest anlässlich des Kreiswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“

Der Ortsrat lehnt es mehrheitlich ab ein solches Fest durch den Ortsrat durchzuführen und verweist auf andere Akteure im Ort als mögliche Veranstalter. Im Rahmen der Kreisbegehung fand ein tolles und gut besuchtes Bürgerfest statt. Als weitere Argumente werden insbesondere terminliche und Helferprobleme angeführt.

 

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt verschiedene Ausgaben zu Lasten seines Budgets.

 

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26.05.2015

Bericht zur Ortsratssitzung vom 27.05.2015

Friedhof Oberwürzbach

Im Nachgang zum Ortstermin auf dem Friedhof am 14. April fasst der Ortsrat  einstimmig eine Reihe von Entscheidungen. Unter anderem soll der obere alte Friedhof links der Treppen nicht wieder belegt werden, auf dem unteren alten Friedhof soll der Bereich der Rasengräber hergerichtet werden, der zukünftige Standort der Urnenstelen wird neu bestimmt. Auf dem neueren rechten Friedhofsbereich werden verschiedene Reihen festgelegt, in denen keine neuen Nutzungsrechte mehr vergeben werden, lediglich bestehende Nutzungsrechte können dort verlängert werden. Verschiedene Arbeiten sind von der städtischen Verwaltung bereits zugesagt. Auch mit Blick auf die sich verändernden Bestattungswünsche und –praktiken wird sich der Ortsrat nach einer gewissen Erfahrungsphase erneut mit dem Thema Friedhofsbelegung befassen.

 

Sanierung Ommersheimer Straße

Die Verwaltung teilte dem Ortsrat schriftlich mit, dass die Vergabe in der nächsten Sitzung des Baumanagement-Ausschusses und der darauf folgenden Stadtratssitzung stattfinden wird.

 

Sanierung Friedhofstraße

Die Verwaltung teilte dem Ortsrat schriftlich mit, dass die vorgesehene Leitplanke nach Vorlage und Prüfung des Angebots beauftragt wird.

 

Multifunktionsfeld

Eine Planung kann erst in Auftrag gegeben werden, wenn die Finanzierung gesichert ist. Dies hängt ab von einer positiven Zusage der Fördermittel der EU und der Genehmigung des städtischen Haushaltes, so die Stellungnahme der Verwaltung.

 

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Die Begehung der Kreisjury wird am Mittwoch, 24. Juni 2015, zwischen 16.00 und 17.30 Uhr stattfinden. Die Vorbereitungen vor Ort in Oberwürzbach sind in Arbeit.

 

Tätigkeitsbericht des Försters

Revierförster Michael Weber berichtet dem Ortsrat über seine Tätigkeit. Dabei geht es um grundsätzliche forstliche Angelegenheiten, Verkehrssicherungsangelegenheiten und den Wunsch aus dem Ortsrat nach einer besseren und dauerhaften Einsehbarkeit des Radweges zwischen Reichenbrunn und der Ensheimer Straße.

 

 

02.02.2015

Ergebnisbericht der Ortsratsitzung vom 03.02.2015

Sachstand Verkehrsberuhigung Hauptstraße

Der Ortsrat hatte sich im November schriftlich an den Direktor des Landesbetriebes für Straßenbau gewandt und seine Forderungen vorgetragen und begründet. Dies insbesondere mit Blick auf die Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich „Pump“ und die viel zu hohe Geschwindigkeit am Ortseingang Oberwürzbach. Im Antwortschreiben des Landesamtes wird ein Zebrastreifen weiterhin abgelehnt. Als Mittel gegen zu hohe Geschwindigkeiten wird u. a. auf Kontrollen und mobile Geschwindigkeitstafeln hingewiesen. Der Ortsrat zeigte sich enttäuscht über das Antwortschreiben. Nun wird sich Staatssekretär Jürgen Barke vom Landesministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr die Situation im Kreuzungsbereich Hauptstraße/Ommersheimer Straße persönlich anschauen und am Freitag, 20. März 2015, 15.00 Uhr nach Oberwürzbach kommen.

 

Straßensanierungen in Oberwürzbach

Hierzu teilte die Verwaltung dem Ortsrat u. a. mit, zurzeit sei nicht absehbar, wann die witterungsbedingt derzeit eingestellten Arbeiten in der Friedhofstraße wieder aufgenommen werden. Zwecks weiterer Abstimmungen wird es vorab kurzfristig noch einen Ortstermin mit Verwaltung und Ortsrat geben.

In der Ommersheimer Straße wird der Abwasserbetrieb eine Kanalsanierung durchführen. Die beiden Maßnahmen, Sanierung der Straße und die Kanalisation werden als ein Paket ausgeschrieben. Die weiteren zeitlichen Verzögerungen sind der Kanalsanierung geschuldet. Die Vereinbarung mit der Gemeinde Mandelbachtal sind abgeschlossen, sodass das Teilstück der Gemeinde Mandelbachtal mit saniert werden kann. Zurzeit liegt die Maßnahme im vorgesehenen Kostenrahmen, da das Bodengutachten positiv ausgefallen ist.

 

Friedhof Oberwürzbach

Die Verwaltung zeigt sich nunmehr dem Anliegen des Ortsrates zu einer gemeinsamen Begehung und  Begutachtung der Situation vor Ort auf dem Friedhof offen gegenüber. Entsprechender Ortstermin mit anschließender Ortsratssitzung wird im Frühjahr (nach der Zeitumstellung auf Sommerzeit) stattfinden und vorab öffentlich bekanntgegeben.

 

BürgerserviceCenter in Oberwürzbach

Der Ortsrat bekräftigte und wiederholte seine Forderung nach Weiterführung des monatlichen Dienstleistungsangebotes bei kontinuierlicher und verlässlicher Öffnungszeit und mahnte erneut eine offensive Information über die Möglichkeiten durch die städtische Verwaltung in den Medien an.

 

Dorfmitte am Bach

Die Ortsvorsteherin hatte schriftlich über den aktuellen Stand der Maßnahmen informiert. Das Projekt wird auch weiterhin in der Arbeitsgruppe beraten und intensiv begleitet.

 

Energetische Sanierung der Oberwürzbachhalle

Die Verwaltung teilte schriftlich mit, dass die Erneuerung  bzw. Überarbeitung der Fluchttüren aus der Halle in Planung sei und kurzfristig umgesetzt werden solle. Eine energetische Generalsanierung könne nur mittelfristig durchgeführt werden.

 

Nutzungskonzept öffentlicher Räume in Oberwürzbach

Liste der städtischen Gebäude in Oberwürzbach mit den angeforderten Kriterien (Größe, Kapazität, Antragsmodalitäten, Barrierefreiheit) wurde dem Ortsrat nebst der Nutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Hallen sowie sonstigen Räume und Einrichtungen vorgelegt.

 

Besuch der Partnerschaftsstadt Schauenstein

Der Bürgermeister der Stadt Schauenstein, Herr Peter Geiser, hat die Oberwürzbacher eingeladen, am 22. und 23. August 2015 gemeinsam die offizielle Schloßeinweihung – nach erfolgter Sanierung – in Schauenstein zu feiern. Der Ortsrat hat die Einladung angenommen und wird mit einer offiziellen Delegation, an der auch interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können, nach Schauenstein fahren. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

 

Seniorentag 2015

Der Seniorentag wird am Sonntag, 18. Oktober 2015 stattfinden.

 

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschloss verschiedene Ausgaben zu Lasten seines Budgets.

 

Radweg zwischen Reichenbrunn und St. Ingbert

Auch vor dem Hintergrund der Forderung aus dem Ortsrat nach weiteren Rodungsarbeiten zwischen Landstraße und Radweg zwecks besserer

Einsehbarkeit wird der zuständige Förster, Herr Michael Weber, in einer der nächsten Sitzungen dem Ortsrat  zu diesem Anliegen berichten. Herr Weber wird bei dieser Gelegenheit auch grundsätzlich über seine Arbeit informieren.

 

03.12.2014

Ergebnisbericht der Ortsratsitzung vom 02.12.2014

Dorfmitte am Bach

Die Ortsvorsteherin hatte schriftlich über den aktuellen Stand der Maßnahmen informiert und jüngste Aktivitäten mündlich ergänzt. Das Projekt wird auch weiterhin in der Arbeitsgruppe beraten und intensiv begleitet.

 

Jugendraum Oberwürzbach

In einer Jugendversammlung Anfang November wurden neue ehrenamtliche Mitarbeiter gewählt. Sie erhielten zwischenzeitlich ihre Ehrenamtsverträge. Der Bitte der jungen Leute, sich an Heilig Abend und Silvester im Jugendraum treffen zu dürfen, entsprach der Ortsrat einstimmig, nachdem Gunther Degel sich bereit erklärt hatte, an Heilig Abend als Ansprechpartner erreichbar zu sein. Geöffnet werden darf an diesem Abend jedoch erst nach der Christmette.

 

Friedhof Oberwürzbach

Der Ortsrat bekräftigte seinen Beschluss aus der Oktobersitzung und forderte die Verwaltung erneut auf, zeitnah ein Konzept zur Nutzung der bestehenden Flächen – jenseits der Neuplanungen auf dem unteren alten Friedhof – zu erstellen, nach dem bestimmte Flächen grundsätzlich nicht mehr belegt werden, um zumindest mittelfristig eine einfachere Pflege dieser Freiflächen durchführen zu können. Nach Vorlage dieses Konzeptes wird der Ortsrat sich die Situation vor Ort auf dem Friedhof gemeinsam mit der Verwaltung im Detail anschauen und weitere Schritte beraten und beschließen. Der für den Friedhof bestehende Pflegeplan soll zumindest den Ortsratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.

 

BSC in Oberwrüzbach

Der Ortsrat protestierte gegen die vom Oberbürgermeister angeordnete Einstellung des  Bürgerserviceangebotes in den Ortsverwaltungsstellen der Stadtteile. Die Ratsmitglieder forderten die Verlängerung der Pilotphase in Oberwürzbach um mindestens sechs Monate. Bisher gab es in Oberwürzbach gerade mal fünf Öffnungstermine von jeweils drei Stunden. Dies kann nicht wirklich als Erprobungsphase bezeichnet werden, so die einmütige Meinung. Die Bewerbung des Angebotes soll noch stärker betrieben werden.

 

Wiederherstellung des zerstörten Wegkreuzes

Die Zerstörung des Kreuzes in der Reichenbrunner Straße im Zuge einer Verkehrssicherungsmaßnahme wurde vom Verursacher als Versicherungsfall gemeldet. Kostenangebote für die Neuanfertigung des Kreuzes und die Sanierung der Jesusfigur wurden bei der Versicherung eingereicht und von dieser auch genehmigt. Die Fertigstellung der Maßnahme und insbesondere die Neuanlage der Grünanlage wird sich aufgrund der fortgeschrittenen Jahreszeit bis ins Frühjahr 2015 hinziehen.

 

Standgebühren Oberwürzbacher Kirmes

Um den Kirmesstandort Oberwürzbach für die Aussteller attraktiv zu halten, sollen die Standgebühren für Oberwürzbach reduziert werden. Die Verwaltung schlägt für den Stadtteil Oberwürzbach eine Reduzierung von derzeit 50 auf dann 30 Prozent der Gebühren laut Marktgebührensatzung der Stadt St. Ingbert vor. Zuständig für die Beschlussfassung ist der Stadtrat.

 

Sachstand Sportplatz Oberwürzbach

Der Erbbaurechtsvertrag ist notariell beurkundet. Die Finanzierung der Umwandlung des Tennenplatzes Oberwürzbach in einen Rasenplatz ist sichergestellt. Haushaltsmittel stehen im städtischen Haushalt zur Verfügung. Zuschussanträge an die Sportplanungskommission und das saarländische Innenministerium sind gestellt. Baubeginn ist laut SVO Anfang März 2015.

 

Sachstand Sanierung Ommersheimer Straße

Laut Verwaltung konnten die Nachuntersuchungen witterungsbedingt erst in der KW 46 durchgeführt werden. Das Ingenieurbüro arbeitet die Ergebnisse in die Planung ein. Diese wird der Fachabteilung zur Prüfung vorgelegt. Danach erfolgt die Ausschreibung und Submission.

 

Sachstand Verkehrsberuhigung Hauptstraße

Die Ortsvorsteherin hatte am 12.11.2014 auch im Namen und Auftrag der Ortsratsfraktionen den Direktor des Landesbetriebes für Straßenbau angeschrieben und die Forderungen des Ortsrates vorgetragen und begründet. Dies insbesondere mit Blick auf die Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich „Pump“ und die viel zu hohe Geschwindigkeit am Ortseingang Oberwürzbach, von St. Ingbert kommend. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

 

Straßenausbesserungen in Oberwürzbach

Aufgrund der auch in den kommenden Monaten noch laufenden Maßnahmen der Stadtwerke und des Eigenbetriebs Wasser kann die Reichenbrunner Straße derzeit noch nicht abschließend saniert werden. Deshalb wurde die Sanierung der Friedhofstraße vorgezogen. Die Reichenbrunenr Straße folgt im Laufe des Jahres 2015.

 

Hallenbelegungspläne Oberwürzbachhalle

Die Belegungspläne der Oberwürzbachhalle, Schulturnhalle und Schulräume wurden dem Ortsrat vorgelegt.

 

Nutzungskonzept öffentlicher Räume in Oberwürzbach

Der Ortsrat bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Liste der öffentlichen Räume einschließlich Auskünfte bezüglich Kapazität, Anmietungsmodus und Barrieresituation vorzulegen.

 

Energetische Sanierung der Oberwürzbachhalle

Laut Verwaltung kann eine Überarbeitung bzw. Austausch der Türen an den Notausgängen kurzfristig über den Arbeitstitel Gebäudeunterhaltung abgearbeitet werden. Eine Kosten-Nutzen-Betrachtung energetischer Sanierung hat der Ortsrat nochmals angeregt.

 

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschloss die Kostenerstattung der hälftigen Gebühren für die Bereitstellung der Internetseite www.oberwuerzbach.de sowie eine Zuwendung für die teilnehmenden Gruppen der „Weihnachtsbaumaktion“ vor der Ortsverwaltungsstelle.

 

Zuschüsse an Vereine

Der Ortsrat beschloss die jährlichen Zuschüsse an Jugendpflege treibende Vereine und Kultur treibende Vereine.

 

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07.10.2014

Ergebnisbericht der Ortsratsitzung vom 07.10.2014

 

13 Punkte standen auf der Tagesordnung der Ortsratsitzung vom 07.10.2014. Die Ergebnisse und Beschlüsse können Sie hier nachlesen:

 

Sanierung Ommersheimer Straße

Laut Erläuterung der Stadtverwaltung wurde das Projekt im Mai dieses Jahres im Förderprogramm des Landes aufgenommen und damit die Finanzierung sichergestellt. Ein Ingenieurbüro wurde mit der Planung beauftragt und es fanden zwischenzeitlich mehrere Abstimmungstermine vor Ort statt. Frank Model von der Stadtverwaltung St. Ingbert erläuterte die Ursachen der derzeitigen Verzögerung, die durch zusätzlich notwendig gewordene Untersuchungen begründet sind. Die Baumaßnahme betrifft nicht nur den städtischen Teil der Ommersheimer Straße, die Sanierung wird auch auf Mandelbachtaler Bann fortgeführt, darauf haben sich beide Kommunen verständigt. Ob noch in diesem Jahr mit der Maßnahme begonnen werden kann, hängt auch von der Witterung in den nächsten Monaten ab. Die Verwaltung zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die Sanierung in der ersten Jahreshälfte 2015 umgesetzt wird. 

 

Sanierung Reichenbrunner Straße

Die Verwaltung teilte hierzu mit, dass die vorgesehene Straßendeckenerneuerung zurückgestellt werden muss, da weitere Kanalbaumaßnahmen des Abwasserbetriebes im Frühjahr 2015 vorgesehen sind. Zwischenzeitlich werde nach den Arbeiten der Rohrgraben jeweils provisorisch wiederhergestellt. Nach Abschluss aller Rohrsanierungsmaßnahmen wird die Straßendecke dann in einem Teilbereich ganz und darüber hinaus partiell abschließend saniert.

 

Geschwindigkeitsbegrenzungen und deren Sicherstellung

Die mittels „Smily“ und „Black Box“ gemessenen Geschwindigkeiten in der Hauptstraße und der Ommersheimer Straße in Oberwürzbach weisen erhebliche Überschreitungen aus.  Der Ortsrat bekräftigte seine Forderung nach einem Fußgängerüberweg in der Hauptstraße (nähe ehem. Olk) und wird sich diesbezüglich direkt an das zuständige Landesamt wenden. Gegen die massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen sowohl im 30er als auch 50er Bereich (letzteres insbesondere an den Ortseingängen) will der Ortsrat mehrstufig vorgehen, in einem ersten Schritt mit Piktogrammen zu Beginn und Ende der 30er Strecke. Weitere Möglichkeiten wie Blinkanlagen und  mobile oder feste Blitzer wurden ebenfalls als mögliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung diskutiert und angeregt.

 

Parksituation Reichenbrunner Straße

Da der Stadtverwaltung keine Beschwerden von Busfahrern oder Anwohnern vorliegen, wurde der Tagesordnungspunkt nicht weiter beraten.

 

Schulbusbegleiter

Die Finanzierung der Schulbusbegleiter ist laut Aussage der städtischen Verwaltung auch weiterhin sichergestellt.

 

Friedhof Oberwürzbach

Der Pflegezustand des Friedhofes in Oberwürzbach sorgt immer wieder für Unmut in der Bevölkerung und auch im Ortsrat. Der zuständige städtische Mitarbeiter Andreas de Groot wies auf die enge Personaldecke hin und versicherte, dass der bestehende Pflegeplan eingehalten worden sei. Geringe zeitliche Abweichungen könnten allerdings nicht verhindert werden. Darüber hinaus forderte der Ortsrat einstimmig die Stadtverwaltung auf,  zeitnah ein Konzept zur Nutzung der bestehenden Flächen - jenseits der Neuplanung auf dem unteren alten Friedhof - zu erstellen, nach dem bestimmte Flächen grundsätzlich nicht mehr belegt werden, um zumindest mittelfristig eine einfachere Pflege dieser Freiflächen durchführen zu können. Nach Vorlage dieses Konzeptes wird der Ortsrat sich die Situation vor Ort auf dem Friedhof gemeinsam mit der Verwaltung im Detail anschauen und weitere Schritte beraten und gegebenenfalls beschließen.

 

Dorfmitte am Bach

Folgende Aktivitäten sind derzeit noch in Arbeit bzw. Planung: die Ersatzbeschaffung für den gestohlenen Grillgalgen, ehrenamtliche Initiativen wie die Blumenwiese und der Bücherbaum, die beide im Frühjahr realisiert werden, weitere Ideen wie z.B. einen Radständer oder Musikstämme aus Holz. Darüber hinaus für Veranstaltungen auf dem Grillplatz eine Toilettenmöglichkeit.

Der Ortsrat hofft, auch für die zweite Projektphase, die u. a. ein Multifunktionsfeld vorsieht, wieder eine Förderung durch die saarländische Landesregierung zu erreichen.

 

Sportplatz Oberwürzbach

Die Weichen für die Umwandllung des derzeitigen Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz sind gestellt. Baubeginn soll im Frühjahr  2015 sein.

 

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Der Kreiswettbewerb, der für Herbst dieses Jahres vorgesehen war, ist auf 2015 verschoben. Die Bereisungen der teilnehmenden Dörfer durch die Jury soll im Mai/Juni nächsten Jahres sein.

 

Projekt und Zuwendungsantrag im Rahmen der Fördermaßnahme „Alt und Jung – gemeinsam geht’s besser“

Das Projekt Herrichtung des Pfarrgartens und Nutzung des Backhauses mit einem regelmäßigen Angebot wird zur Förderung angemeldet. Die Förderquote beträgt 90% bis zu einem Höchstsatz von 2.000 Euro, die verbleibenden 10% trägt der Ortsrat. Die ehrenamtlichen Arbeiten bei der Herrichtung des Pfarrgartens werden insbesondere die Knipser übernehmen.

 

Doppelhaushalt 2015/2016

Nach Vorschlägen beider Fraktionen hat der Ortsrat einstimmig eine Prioritätenliste verabschiedet. Auf den vorderen Plätzen stehen ein Multifunktionsfeld und die Weiterentwicklung der "Dorfmitte am Bach", Urnenstelen, Sanierung des Ehrenfriedhofes und ein behindertengerechter Zugang zur Ortsverwaltungsstelle. Die weitere Beratung der stadtteilbezogenen Haushaltsansätze erfolgt am 5. November 2014, 19.00 Uhr, im Rahmen einer Sitzung des Ortsrates Oberwürzbach im Rathaus in St. Ingbert.

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13.07.2014

Ortsratsitzung Donnerstag, 17.07.2014

Am Donnerstag, 17. Juli, trat der neugewählte Ortsrat Oberwürzbach zu seiner ersten Sitzung  unter Leitung von Oberbürgermeister Hans Wagner zusammen. Zunächst galt es den ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedern danke zu sagen. Der Oberbürgermeister würdigte das ehrenamtliche Engagement von Bernhard Blaumeiser, Manfred Lahm und Peter Weidmann und dankte ihnen mit einem Präsent für ihre Arbeit im Rat.

 

Danach wurden die Mitglieder des neuen Ortsrates vom Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet. Die elf Mitglieder im Ortsrat Oberwürzbach sind Hans-Joachim Abel, Alfons Bubel, Gunther Degel, Sabine Degel, Friederike Düthorn, Heinz Hambach, Alois Ohsiek, Dunja Sauer, Swen Sauer, Lydia Schaar und Patrick Schmitt.

 

Bei der Wahl der Ortsvorsteherin setzte sich Lydia Schaar erwartungsgemäß mit 6 zu 5 Stimmen gegen Dunja Sauer durch. Mit gleichem Ergebnis wurde Alois Ohsiek zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt.

 

Ein weiterer „Arbeitspunkt“ stand auf der Tagesordnung, die Teilnahme Oberwürzbachs beim 25. Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Einstimmig folgte der Rat der Empfehlung von Ortsvorsteherin Lydia Schaar, Oberwürzbach zum Wettbewerb zu melden.

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Bilder von der 1. Ortsratsitzung