19.11.2023

14.10.2022

Belegungssituation Kindertagesstätte Oberwürzbach

Mike White von der Stadtverwaltung informiert über die aktuelle Situation im Krippen- und Regelbereich. Belegt sind die 11 vorhandenen Krippenplätze und 56 der 75 bestehenden Tages- und Regelplätze. Ein weiterer Krippenplatz ist angefragt.

Schülerbeförderung zur Südschule

Es sind seit kurzem zwei Schulbusse zur Südschule eingesetzt, aber noch ohne Schulbusbegleiter. Auf eine erneute Ausschreibung hin sind Bewerbungen eingegangen. Bewerbergespräche finden aktuell statt. Ortsrat und Eltern werden kurzfristig informiert. Die Verwaltung zeigt sich zuversichtlich, dass ab 1. November in beiden Bussen Schulbusbegleiter mitfahren.

Hochwasserschutz Oberwürzbach

Gerd Lang von der Stadtverwaltung informiert ausführlich über Situation und Planungen. Der Entwurf der Machbarkeitsstudie Entwässerungsgraben zum Umleiten der Starkregenabflüsse zwischen Römerweg und Waldrand in Richtung Fuhrweg (Gemeinde Mandelbachtal) liegt vor und ist Grundlage für interkommunal abzustimmenden Förderantrag beim Land. Mandelbachtal hat zugesagt, den Bereich in seine derzeit zu erarbeitende Starkregenkarte einzuarbeiten. Zur Vorbereitung eines Frühwarnsystems (Pilotprojekt im Saarland) wurde ein Wasserstandspegel im Bereich Würzbach angebracht. Nach einer Testphase soll mittels App hierauf öffentlich Zugriff bestehen. Im Bereich Würzbach sind Retentionsmulde, Pflegemaßnahmen und Durchlasserweiterung Themen, die teils sehr emotional auch mit anwesenden Anrainern diskutiert werden.

Jugendraum Oberwürzbach

Der Ortsrat stimmt der Öffnung des Jugendraumes durch die JU Oberwürzbach einstimmig zu. Nach einer Probephase werden die Verantwortlichen Ortsrat und im „Runden Tisch Jugendraum“ berichten.

Sachstand Feuerwehrgerätehaus

Die Verwaltung informiert den Ortsrat mittels schriftlicher Stellungnahme über den aktuellen Stand. Mit Auftragsvergabe an ein Planungsbüro soll nun das Bauleitplanverfahren für das Gelände durchgeführt werden, der Auftrag beinhaltet auch die zahlreichen vom Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz geforderten Kartierungen und Untersuchungen zu Artengruppen, die sich bis in den Oktober 2023 erstrecken werden. Eine Entwurfsstudie zur Platzierung des zukünftigen Feuerwehrgerätehauses ist beauftragt. Nach Einschätzung der Verwaltung kann ein Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan für Ende 2023/Anfang 2024 in Aussicht gestellt werden.

Sachstand Packstation Oberwürzbach

Die Post hat mitgeteilt, dass der geplante Aufbautermin für die Packstation im Bereich des Parkplatzes vor der Oberwürzbachhalle der 27. Oktober ist. Die Inbetriebnahme des Automaten erfolge in der Regel 2 Werktage nach Aufbau.

Sachstand Ausbau Untergeschoss Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Die Verwaltung informiert den Ortsrat mittels schriftlicher Stellungnahme. Personalbedingt und mit Blick auf die Priorisierung der Schaffung von Flüchtlingsunterkünften wird sich der Ausbau weiter verzögern.

Nutzung Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Der Ortsrat bittet die Verwaltung neben dem allgemeinen Hinweis im Mietvertrag die Nutzer ausdrücklich mittels schriftlichem Hinweis/Zusatz auf die Erfordernisse des Lärmschutzes hinzuweisen (Lautstärke/Uhrzeiten für Musik; Geschlossenhalten der Fenster usw.) zum Schutz der Anwohner.

Monatlicher Seniorentag im Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Als Dankeschön und Anerkennung ihrer ehrenamtlichen Arbeit beschließt der Ortsrat den Helferinnen und Helfern des monatlichen DRK-Seniorennachmittages ein Gutschein-Präsent zu überreichen.

Dorffest Oberwürzbach

Sofern die Tagesordnung der Kulturringsitzung Oberwürzbach Punkte beinhaltet, die den Ortsrat als Mitveranstalter betreffen (insbesondere Dorffest), wird je ein Vertreter der Ortsratsfraktionen zu der Sitzung dazugeladen.

Sachstand Umsetzung Verkehrsgutachten „An der Pump“

Die Bauarbeiten sind soweit abgeschlossen. Verschiedene Punkte, wie das Aufstellen des Kreuzes, Straßenmarkierungen und die Querungshilfe folgen laut Verwaltung in naher Zukunft.

Sachstand Neubau Radweg L235

Laut Verwaltung und LfS gibt es keine grundlegenden neuen Informationen. Das LfS geht zum jetzigen Zeitpunkt weiter davon aus, dass der potenzielle Baubeginn frühestens 2024 erfolgen wird.

Straßendeckenerneuerungen 2022 Oberwürzbach – Prioritätenliste

Der Ortsrat beschließt einstimmig die von der Verwaltung vorgelegte Prioritätenliste mit Unterhaltungsmaßnahmen in folgenden Straßen: Steckentalstraße (Teilstück vorne), Reichenbrunner Straße (Teilstück vorne), Friedhofstraße (Teilstück) und verschiedene Fräsarbeiten.

Sachstand Mehrgenerationenspielplatz

Die Förderzusage für die Seniorenfitnessgeräte liegt vor, die Geräte sind bestellt und sollen zeitnah montiert werden. Zur Anschaffung eines Integrationsspielgerätes wird sich die Arbeitsgruppe des Ortsrates treffen um Auswahl und Förderantrag zu veranlassen.

Sachstand Spielplatz Reichenbrunn

Laut schriftlicher Mitteilung der Verwaltung wurde der Auftrag zur Lieferung und Montage von Spielgeräten für den Spielplatz Reichenbrunn zusammen mit den anderen Aufträgen der öffentlichen Spielplatzausschreibung vergeben. Laut mündlicher Auskunft schon vor Monaten. Bisher konnte aufgrund der allgemeinen schwierigen Lieferbedingungen keine der Maßnahmen umgesetzt werden.

Sachstand Kriegerdenkmal Reichenbrunn

Laut schriftlicher Mitteilung der Verwaltung ist die Sanierung des Kriegerdenkmals bereits seit einiger Zeit an einen Fachbetrieb beauftragt. Ausführungstermin stehe noch nicht fest.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt einstimmig, dem Kulturring Oberwürzbach für das Aufstellen des neuen Zunftbaumes einen einmaligen finanziellen Zuschuss zu gewähren.

Doppelhaushalt 2023/2024 – Prioritätenliste

Der Ortsrat beschließt einstimmig eine Prioritätenliste mit haushaltswirksamen Maßnahmen im Stadtteil Oberwürzbach zur Anmeldung für den städtischen Doppelhaushaltes 2023/2024.

Energiesparmaßnahmen öffentliche Gebäude Oberwürzbach

Die Verwaltung informiert den Ortsrat schriftlich über die Planungen bzw. Maßnahmen.

Mitteilungen und Anfragen

Die Mitteilungen betreffen Gefahrenbeseitigung von Fichten, die Neuanlage der Blühwiese in der Dorfmitte am Bach, geforderte Baumrückschnitte, Aufstellen zweier Bänke auf dem Friedhof, den Gemeinsamen monatlichen Mittagstisch sowie die Beseitigung eines Schlagloches in der Hauptstraße Höhe Sportplatz.

11.04.2022

08.10.2021

Umsetzung Verkehrsgutachten/Umbau Haltestelle „An der Pump“

Der Ortsrat vertagt den Punkt einstimmig in eine öffentliche Sondersitzung am Montag, 12. Juni 2021, 18.30 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt die Anschaffung einer Sitzgruppe als Ersatzbeschaffung für den Bereich am Waschhaus in Oberwürzbach.

Friedhof Oberwürzbach

Vorbereitend hatte sich der Ortsrat am 16. Juni gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung die Gesamtsituation auf dem Friedhof angeschaut. Dabei ging es insbesondere um weitere Grabfeldgestaltung, zukünftige Belegungen in den verschiedenen Bestattungsformen, Änderung des Entsorgungsdepots im Eingangsbereich und die Sanierung des Kreuzes auf dem unteren neu belegten Teil des Friedhofes. Die Verwaltung hat die besprochenen Punkte in einer schriftlichen Beschlussvorlage zusammengefasst, der der Ortsrat zustimmt.

Weiterentwicklung Spielplatz „Dorfmitte am Bach“

Der vorgesehene Ortstermin mit Vertretern des Ortsrates und der Verwaltung war witterungsbedingt kurzfristig ausgefallen und wird nach der Sommerpause neu terminiert. Herr Lambert von der Verwaltung gibt den Ortsratsmitgliedern ein paar grundsätzliche Informationen und Vorschlag zum weiteren Vorgehen. Er weist darauf hin, dass Investitionen im nächsten Doppelhaushalt angemeldet werden müssten.

Kriegerdenkmal Reichenbrunn

Die Verwaltung wird Kostenangebote für Sanierung bzw. Ersatz einholen. Es ist davon auszugehen, dass die Maßnahme im nächsten Doppelhaushalt angemeldet werden muss.

Sachstand Kita Oberwürzbach

Die Verwaltung informiert schriftlich über Arbeiten und weitere Planung zur Neugestaltung des Aussengeländes.

Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus

Die Verwaltung informiert schriftlich über den aktuellen Stand betreffend den Standort Vorplatz Hirschental. Die Ortsvorsteherin informiert ergänzend über das Ergebnis eines Gesprächs des Oberbürgermeisters im Umweltministerium.

Straßensanierung Oberwürzbach

Die Ausführungen der Deckenerneuerung in der Ommersheimer Straße und Hasenfelsstraße sind vom Jahresvertragspartner für den 28. und 29. Juni vorgesehen.

Hochwasserschutz

Förderantrag für den Bau der Retentionsmulde ist gestellt. Kontakt mit der Gemeinde Mandelbachtal ist in Abstimmung.

Vereinsveranstaltungen – Hallenbelegung Oberwürzbach

Die Verwaltung informiert schriftlich über aktuellen Stand, auch mit Blick auf geänderte Corona-Vorgaben.

Packstation Oberwürzbach

Es gibt grundsätzliche positive Rückmeldung von DHL. Thomas Meyer und Robin Degel werden die Sache weiterverfolgen.

Sanierung Weidenberghütte

Das Dach der Weidenberghütte muss saniert werden. Die Arbeiten werden von einem ortsansässigen Zimmerermeister übernommen. Die Finanzierung hat dankenswerterweise die Jagdgenossenschaft übernommen.

Mitteilungen und Anfragen

Die Anfrage betreffend abgestorbene Fichten im Bereich des Zugangs zur Grotte konnte noch nicht abschließend geklärt werden.

Weitere Anfragen der Ortsratsfraktionen betreffen Geschwindigkeitskontrollen, Behinderung durch parkende Fahrzeuge sowie die Installation eines Defibrillators.

Ergebnisse der Ortsratssitzung am

Dienstag, 25. März 2021

Hochwasserschutz

Der verantwortliche Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Herr Gerd Lang, gibt einen Überblick über die seit seiner Zuständigkeit seit etwa einem Jahr erfolgten Maßnahmen, weitere konkrete Planungen auch mit Blick auf Retentionsflächen sowie weitere Überlegungen und Möglichkeiten. Er betont die enge Abstimmung mit den Landesbehörden und verweist auf Förderprogramme im Umweltministerium zur Wasserrückhaltung. Herr Lang versichert, sich regelmäßig vor Ort die Situation anzuschauen und bei allen Maßnahmen und Planungen die Gesamtsituation in Oberwürzbach mit seinen Ortsteilen im Blick zu haben. Der Ortsrat dankt ihm für seine engagierte Arbeit.

Sachstand Radwege

Laut LfS liegen aktuell zwei unterschiedliche Entwürfe für die Radwegeführung entlang der L 235 von Rittersmühle Richtung Hassel vor, die derzeit einer naturschutzfachlichen Bewertung unterzogen werden. Sobald eine Vorzugsvariante vorliege, werde auf Basis derer weiter an der Entwurfsplanung gearbeitet. Es ist vorgesehen, dass ein Vertreter des LfS den Ortsrat in seiner nächsten Sitzung informiert.

Friedhof Oberwürzbach

Die Verwaltung informiert schriftlich über den Stand der Wegearbeiten auf dem Friedhof. Der Ortsrat wird sich zeitnah mit der Weiterentwicklung des Friedhofes Oberwürzbach beschäftigen und hat dazu Daten zu Lage und Umfang noch zur Verfügung stehender Bestattungsflächen – getrennt nach Bestattungsart – bei der Verwaltung angefragt.

Straßensanierung Oberwürzbach

Die geplanten Sanierungsmaßnahmen sind derzeit aufgrund größerer Kabelverlegearbeiten ausgesetzt. Ein konkreter Termin für die Arbeiten stehe laut Verwaltung noch nicht fest.

Sachstand Kita Oberwürzbach

Die Verwaltung informiert schriftlich über den aktuellen Stand. Die Bauarbeiten seien abgeschlossen, Möblierung des Innenbereiches erfolge derzeit und auch die Betriebserlaubnis liegt zwischenzeitlich vor. Die Bespielung der neuen Gruppe sei ab nach den Osterferien geplant mit sukzessiver Eingewöhnung der Kinder. Die Planung des Spiel-Aussengeländes sei derzeit in Bearbeitung.

Weiterentwicklung Kinderspielplatz in der Dorfmitte am Bach zu einem Inklusionsspielplatz

Der Ortsrat benennt Mitglieder der zu bildenden Arbeitsgruppe, die sich zunächst gemeinsam mit dem zuständigen Vertreter der Verwaltung die jetzige Situation ansehen wird als Grundlage für mögliche weitere Schritte. Die Arbeitsgruppe ist offen für weitere Interessierte.

Durchführung von VHS-Kursen in Oberwürzbach

Aktuell finden Corona-bedingt keine Kurse in Oberwürzbach statt. Konkret geplant sind insbesondere zwei Integrationskurse im ehem. Bürgermeisteramt, die evtl. Im April stattfinden können. Das neue Programm der VHS wird im April verabschiedet und im September beginnen. Die VHS ist grundsätzlich für Anregungen offen.

Poststelle Oberwürzbach

Die Ortsvorsteherin informiert über ihren öffentlichen Aufruf, Interessenten für ein Postangebot in Oberwürzbach zu finden. Es haben sich zwar einige Interessierte gemeldet, letztendlich haben sich die Überlegungen, auch aufgrund der Vorgaben durch die Post, für die Betroffenen als uninteressant herausgestellt. Derzeit gebe es keinen Interessenten mehr.

Mitteilungen und Anfragen

Anfragen der Ortsratsfraktionen betreffen abgestorbene Fichten im Bereich des Zugangs zur Grotte, die Situation der Roteiche am Rothsoligbrunnen, den Zustand des Daches der Weidenberghütte sowie das Wehr am Wasserspielbereich am Spielplatz in der Dorfmitte am Bach.

Die Ortsvorsteherin informiert über die von der Stadt initiierte Osterputz-Aktion, das zukünftige Testangebot des DRK in Oberwürzbach und die Übernahme der Pflege der Anlage am Esel durch den Obst- und Gartenbauverein Oberwürzbach. Ortsvorsteherin und Ortsrat bedanken sich für die Patenschaft und das Engagement beim Verein und insbesondere bei der Vorsitzenden des Obst- und Gartenbauvereins, Friederike Düthorn, und deren Stellvertreterin, Margit Frenzel, die beide anwesend sind.

Einführung des Ratsinformationssystems (RIS) für Ortsratsmitglieder

Die Verwaltung beabsichtigt, das digitale System auch den Ortsratsmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Ein Mitarbeiter der Verwaltung informiert in der Sitzung über die Planungen.

Sachstand WLAN-Hotspot

Ein Mitarbeiter der Verwaltung informiert über den aktuellen Stand, insbesondere über notwendige weitere Ergänzungen und Abstimmungen mit Blick auf die Förderrichtlinien des erhaltenen EU-Gutscheines. 

Friedhof Oberwürzbach - Urnenwand

Der Ortsrat diskutiert und entscheidet über verschiedene Kriterien im Zusammenhang mit den Urnenstelen auf dem Friedhof in Oberwürzbach.

Sachstand Würzbach – Durchlass Talstraße

Eine Mitarbeiterin der Verwaltung informiert. Erneutes Absaugen ist erfolgt. Informationsschreiben an die Würzbach-Anrainer sind verschickt ohne wesentliche Rückmeldungen. Für den neuen Durchlass in der Talstraße wurde ein Bodengutachten erstellt. 

Sachstand Hochwasserkonzept

Eine Mitarbeiterin der Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand der Angelegenheit. Grundlage weiterer Maßnahmen und Förderanträge ist die in Erstellung befindliche Starkregengefahrenkarte. 

Sachstand Wegesanierung Friedhof Oberwürzbach

Laut Verwaltung wurde die GBQ beauftragt alle Wege (Rote Erde) im Bereich des Großgartens zu überarbeiten. Der Ortsrat regt darüber hinaus an, für den Weg zwischen Spielplatz und Friedhofstraße eine dauerhaft zufriedenstellende Lösung zu suchen, etwa mittels Verlegen einer Drainage.

Der oberste Weg auf dem Friedhof (hinter der Leichenhalle) wird zeitnah erneuert. Auftrag an die ausführende Firma ist erteilt.

Installation eines Defibrilators

Frank Kolling informiert die Ortsratsmitglieder über diverse Möglichkeiten und Kosten stationärer und mobiler Ausführungen sowie deren Vor- und Nachteile.

Termin Seniorentag 2020

Der Seniorentag findet in diesem Jahr am Sonntag, 25. Oktober statt.

Dorfgemeinschaftshaus 

Das Gros der Kücheneinrichtung wurde geliefert und aufgestellt. 

Eine öffentliche Nutzung der Toilettenanlage im Untergeschoss des Dorfgemeinschafts-hauses ist für die Sommermonate vorgesehen. 

Die Verwaltung informiert schriftlich über die für den Endausbau des Untergeschosses noch erforderlichen Arbeiten und Finanzmittel. Die Verwaltung hält Eigenleistungen Privater wie z.B. örtliche Vereine für nicht zulässig.

Die Ortsvorsteherin berichtet über das mit den Ortsratsfraktionen in einem Sondertermin besprochene zukünftige Nutzungskonzept. Bei den Dauerbelegungen konnten alle angemeldeten Interessen berücksichtigt werden.

Seniorengerechte Toilette in der Oberwürzbachhalle

Der Ortsrat bittet um Entfernen der Trennwand zwischen den beiden Toiletten mit direktem Zugang aus der Halle als seniorengerechte Übergangslösung bis zu einem endgültigen barrierefreien Umbau.

Baumaßnahmen Feuerwehrgerätehaus

Die Verwaltung teilt mit, dass als Ergebnis des Gesprächs des Oberbürgermeisters mit der Löschbezirksführung über externen Architekten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erstellt werden soll. Entsprechende Gespräche mit den Architekten haben stattgefunden.

Sachstand KiTa – Sachstand Anbau, Situation KiTa-Plätze

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass die Baugenehmigung erteilt und außerplanmäßige Bereitstellung der Finanzmittel im Stadtrat einstimmig erfolgt sei. Zuwendungsbescheid sei auf dem Weg. Nach derzeitigem Planungsstand würde von einer Bauzeit von einem Jahr ausgegangen.  

Aktuell kann laut Verwaltung für das Kita-Jahr 20/21 nicht allen Oberwürzbacher Kindern ein Platzangebot gemacht werden. Im Krippenbereich sei das Platzangebot ausreichend.

Der Ortsrat bittet die Verwaltung, die Eltern zeitnah zu informieren.

Radwegenetz von und nach Oberwürzbach

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass der Landesbetrieb für Straßenbau die Entwurfsplanung für den Anbau eines Rad- und Gehwegs an die L 235 zwischen Oberwürzbach/Rittersmühle und der L111 vergeben habe. Auf Grundlage einer aktuellen Bestandsvermessung werde eine erneute Vorplanung erstellt zwecks Festlegung einer Vorzugsvariante. 

Der Ortsrat bittet die Ortsvorsteherin mit dem Landesbetrieb weitere Information im Rat durch Vertreter des Landesbetriebes zu klären. 

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt über diverse Auszahlung aus seinem Budget. 

Friedhof Oberwürzbach

Der städt. Mitarbeiter Christian Lambert informiert über vorgesehene Maßnahmen auf dem Friedhof. Der Bereich der Rasengräber soll zeitnah überarbeitet und ein möglicher Bedarf eines zweiten Urnengemeinschaftsgrabes überprüft werden. Weitere Urnenstele ist bestellt. Die Vergabe der Arbeiten für die Erneuerung des oberen Weges hinter der Leichenhalle sei fürs Frühjahr vorgesehen.

Sachstand Würzbach

Herr Lambert informiert den Ortsrat über den Stand der vorgesehenen Arbeiten zum Absaugen, Durchlassbauwerk sowie Anschreiben der Anrainer.

Kommunales Management für Starkregen und Hochwasser: Kommunales Starkregenrisikomanagement einschließlich einer Starkregengefährdungskarte

Der Ortsrat stimmt – ebenso wie die Räte der übrigen Stadtteile und der Stadtrat – der Beauftragung zur Erstellung einstimmig zu.

Sachstand KiTa-Anbau

Die Verwaltung teilt mit, dass die baufachtechnische Prüfung abgeschlossen und Förderungen in Aussicht gestellt seien. Die städtischen Mittel sollen im Nachtragshaushalt bereitgestellt werden.

Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Der Ortsrat berät die Punkte Erstellung des Nutzungskonzeptes, Mietzins und Ausbau Untergeschoss. Er bekräftigt den Beschluss der vorherigen Ortsratssitzung zur Reduzierung des Mietzinses für Private gegenüber der Verwaltungsvorlage.

Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus Oberwürzbach

Die Ortsvorsteherin informiert, dass Gespräche des Oberbürgermeisters mit der Feuerwehr terminiert sind.

Situation Kanal zwischen Reichenbrunn und Reichenbrunner Straße

Die Verwaltung teilt schriftlich mit, dass im aktuellen Halbjahr keine Störung am Regenüberlaufwerk festgestellt wurden.

Sachstand Sanierung Hasenfelsstraße

Die Verwaltung teilt mit, dass die Vorarbeiten bis auf die Absenkung eines Schachtdeckels abgeschlossen sind. Bei der noch ausstehenden Deckensanierung wird die Asphaltdeckschicht abgefräst und eine neue Deckschicht eingebaut.

Straßendeckenerneuerung 2020 – Oberwürzbach

Der Ortsrat beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagenen Unterhaltungsmaßnahmen in Straßenabschnitten im Bereich der Würzbachstraße und am Rech sowie verschiedene Fräsflickarbeiten. Er erinnert an die Sanierungsarbeiten auf der Zufahrt zum Parkplatz des Friedhofes.

Geschwindigkeitsmessungen Schindtal – Ommersheimer Straße

Das Geschwindigkeitsmessgerät wurde im genannten Bereich der Hauptstraße aufgehängt. Der Ortsrat betont die Notwendigkeit regelmäßiger Überprüfungen von Geschwindigkeit und Parkverhalten.

Sachstand WLAN-Hotspot

Die Verwaltung teilt mit, dass im Treffen der Ortsvorsteher beschlossen wurde, den Fördergutschein für Oberwürzbach (Dorfmitte am Bach) zu verwenden.

Unterstützung des Rosenmontagsumzuges

In Ergänzung der Vorlage der Verwaltung teilt die Ortsvorsteherin mit, dass der Oberbürger-meister eine Lösung zugunsten des Vereins zugesagt hat.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt über Auszahlungen aus seinem Budget.

Zuschüsse an Jugendpflege treibende Vereine

Der Ortsrat beschließt Zuschüsse in Höhe von 1.696 Euro.

Zuschüsse an Kulturtreibende Vereine

Der Ortsrat beschließt Zuschüsse in Höhe von 1.514 Euro.

Kunst- und Hobbyausstellung 2020

Die Ortsvorsteherin informiert über die voraussichtlichen Kosten der Veranstaltung. Der Rat regt an, Sponsoren zu suchen. Standgelder werden auch im kommenden Jahr nicht erhoben.

Ergebnisse der Ortsratssitzung am

Dienstag, 19. September 2019

Spielplatz „Dorfmitte am Bach“

Der städt. Mitarbeiter Christian Lambert teilt mit, dass die Seilbahn zeitnah wieder aufgebaut und auch die Kleinkindschaukel noch in diesem Jahr montiert wird.

Sachstand Friedhof Oberwürzbach

Herr Lambert teilt mit, dass der obere Weg hinter der Leichenhalle komplett erneuert wird, entsprechende Planungen seien im Gange. Er erkennt die Notwendigkeit an, im Bereich der Rasengräber nachzuarbeiten und eine regelmäßige Pflege sicherzustellen. Er informiert über die vorgesehenen Maßnahmen und Pflegeintervalle auf dem Oberwürzbacher Friedhof. Die Straße oberhalb des Friedhofs soll einschließlich der Friedhofsparkplätze ausgebessert werden.

Insektenhotel auf der Blühwiese

Der Ortsrat begrüßt, dass der Oberwürzbacher Mitbürger Bernd Schmitt gemeinsam mit Schul- und KiTa-Kindern ein Insektenhotel für die Blühwiese im Großgarten bauen will. Geplant ist die Ausfertigung mittels Euro-Paletten. Das Insektenhotel des Imkervereins wird nach seiner Sanierung wieder am alten Standort neben dem Grillplatz aufgebaut. 

Sachstand Neubau Brückendurchlass Talstraße

Herr Lambert gibt Auskunft über den aktuellen Stand des Vorhabens und informiert über eine mögliche Förderung. Voraussetzung zur Förderung der Baukosten sei die Erstellung der Starkregenkarte. Die Planungen seien jedoch förderunschädlich. Er teilt mit, dass in diesem Herbst nochmals abgesaugt werden soll. Auch das Anschreiben der Anrainer solle zeitnah erfolgen.

Sachstand Starkregenkarte

Herr Lambert berichtet über den aktuellen Stand der Angelegenheit. Die Erstellung der Starkregenkarte solle zeitnah mit einer Beauftragung in der nächsten Ausschussrunde im Stadtrat starten. 

Sachstand Breitbandausbau

Nach Auskunft der Telekom ist der Ausbau in Oberwürzbach abgeschlossen und die entsprechenden Produkte für die Endkunden buchbar. Zahlreiche Verträge seien bereits beauftragt.

Sachstand WLAN-Hotspots Stadtteile

Der Ortsrat wünscht, dass mit dem von der Stadt St. Ingbert „gewonnenen“ Fördergutschein der EU in Höhe von 15.000 Euro Oberwürzbach berücksichtigt wird.

Sachstand Lösung Abwasserführung Rotsoligbrunnen

Herr Lambert informiert den Ortsrat über die vorgesehenen Maßnahmen. 

Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Der Ortsrat diskutiert den von der Verwaltung vorgeschlagenen Mietzins und bittet um Reduzierung desselben, zumindest in Mietgruppe B, unter die auch private Veranstalter fallen.  Der Ortsrat wird in einer Arbeitsgruppe ein Nutzungskonzept für das  Gebäude erarbeiten. Darüber hinaus spricht er sich für eine tägliche Öffnung der Toiletten im Untergeschoss des Hauses in den Sommermonaten (April – September) am Nachmittag aus. 

Sachstand KiTa – Anbau 

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass die benötigten Planungsleistungen bereits vollumfänglich für die Realisierung der kompletten Baumaßnahme beauftragt und ausfinanziert sei. Antrag zur Gewährung einer Zuwendung aus dem Bundes- Investitionsprogramm für Kindertageseinrichtungen sei beim Ministerium für Bildung sowie beim Saarpfalz-Kreis gestellt. Die Antwort aus Saarbrücken stehe noch aus, ebenso die Erteilung der Baugenehmigung. Nach derzeitigem Planungsstand werde von einer Bauzeit von 1 Jahr ausgegangen. 

Umbau Feuerwehrgerätehaus

Die Verwaltung teilt erneut mit, dass die Personalkapazitäten in der Abteilung Gebäudemanagement in Gänze ausgeschöpft seien und somit eine Bearbeitung derzeit nicht möglich sei. Der Ortsrat weist nochmals auf die Dringlichkeit der Maßnahme hin.

Übungsraum für den Kneippverein

Mitglieder des Kneippvereins schildern die aktuelle Situation und bitten um Übungszeiten im Dorfgemeinschaftshaus. Der Ortsrat wird im Rahmen der Beratungen eines Nutzungskonzeptes das Anliegen aufgreifen. 

Sachstand Verkehrskonzept Hauptstraße

Die Verwaltung teilt nach Rücksprache mit dem beauftragten Büro mit, dass das Gutachten voraussichtlich im Oktober vorliegen wird.

Instandsetzung Hasenfelsstraße

Die Verwaltung teilt mit, dass der Jahresvertragspartner bereits mit den Arbeiten beauftragt sei. 

Defibrilator Dorfmitte

Die Verwaltung informiert schriftlich über diverse Modelle nebst Kosten. Der Ortsrat will weitere Informationen einholen.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt über eine Auszahlung aus seinem Budget. 

Seniorentag

Der diesjährige Seniorentag findet am Sonntag, 20. Oktober, ab 14.30 Uhr in der Oberwürzbachhalle statt.

Vorstellung der Angebote von „mobisaar“

Frau Katharina Meßner-Schalk von der Saarbahn GmbH und Herr Marco Oster von der GBQ St. Ingbert stellen dem Ortsrat das Projekt vor. Herzstück ist ein kostenloser Lotsen-Service, der mobilitätseingeschränkten Menschen die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs erleichtert. Die mobisaar-Lotsen helfen beim Ein-, Aus- und Umsteigen, beraten bei Fragen zum Fahrplan und bieten auf Wunsch auch eine Wegbegleitung von Tür zu Tür an. 

Derzeit wird der mobisaar-Service Montag bis Feitag von 8 bis 18 Uhr angeboten. Er kann unter 06898-500 4000, online unter www.mobisaar.deoder per App angefordert werden.

Im Herbst ist eine öffentliche Informationsveranstaltung zu diesem Service in Oberwürzbach vorgesehen.

Vorstellung Klimaschutzprojekt Montessori-Grundschule

Melanie Schmitt, Schulleiterin der Hasenfelsschule, und ihre Kollegin Natascha Folz informieren den Ortsrat über die Initiative der Schule unter dem Motto „Klimafasten 2019“. Ihr Ziel ist es, weitere Mitstreiter im Ort zu überzeugen und zum Mitmachen zu gewinnen. Der Ortsrat will helfen die Aktion mit weiteren Partnern im Ort zu vernetzen und sie mit vorantreiben. Frau Schmitt informiert den Ortsrat darüber hinaus über den Start der dritten Lerngruppe im kommenden Schuljahr sowie die Öffnung des „Cafe Hasenfels“ einmal monatlich für die Dorfgemeinschaft voraussichtlich ab Frühjahr.

Sachstand Jugendraum Oberwürzbach

Stadtjugendpfleger Jörg Henschke informiert über den aktuellen Stand im Jugendraum Oberwürzbach. Es gab einen Wechsel bei den verantwortlichen Jugendlichen. Die neuen Ehrenamtler stellen sich dem Ortsrat vor. Aktuell ist der Jugendraum samstags von 17 bis 22 Uhr geöffnet.

Sachstand zu Maßnahmen im Grünbereich

Herr Christian Lambert von der Stadtverwaltung gibt Auskunft über den aktuellen Stand diverser Vorhaben. Bereits beauftragt seien der Weg zwischen Spielplatz und Friedhofstraße, der Containerstellplatz am Waschhaus und Maßnahmen im Bereich Rotsolligbrunnen. Die Maßnahmen am Sportplatz und der Pflegegang auf der Insel in Reichenbrunn sollen zeitnah im Frühjahr erledigt werden. Sachstand zur Regenrinne im Steckental werde nachgereicht. 

Verkehrssicherheit der Fußwege auf dem Friedhof

Ebenso wie der Ortsrat sieht Herr Lambert Handlungsbedarf insbesondere am obersten Weg hinter der Leichenhalle. Hier wurde bisher nur geflickt. Eine größere Sanierungsmaßnahme sei erforderlich, bedürfe aber weiterer Prüfungen und Vorbereitungen, auch mit Blick auf die Problematik der Zugänglichkeit für notwendige größere Maschinen. 

Sachstand Maßnahmen Hochwassersituation Oberwürzbach

Herr Lambert berichtet über den Ortstermin mit Vertretern des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz LUA und den Stand der Erstellung einer Starkregenkarte als Grundlage für weitere Maßnahmen. 

Spielplatz „Dorfmitte am Bach“

Laut Verwaltung soll der Querbalken der Nestschaukel bis Ende Februar ausgetauscht werden.

Schließzeiten Leichenhalle

Herr Lambert informiert den Ortsrat, dass die Verwaltung vom Einbau einer Schließanlage wieder Abstand genommen habe.

Sachstand Dorfgemeinschaftshaus

Die Verwaltung teilt mit, dass im Baumanagement-Ausschuss des Stadtrates am 07.02.2019 weitere Vergaben für Tischlerarbeiten, Innenputzarbeiten und Blowerdoortest erfolgten. Witterungsbedingt sei es bei dem Bauprojekt zu Verzögerungen von ca. 14 Tagen gekommen. 

Sachstand KiTa Oberwürzbach

Die Verwaltung teilt mit, dass Aufträge zur Erstellung der HU-Bau vergeben seien bzw. vor der Vergabe an Fachplaner stünden. Eine Zeitschiene oder Zeitrahmen für das Projekt sei noch nicht erstellt. Festzuhalten bliebe jedoch, dass ein Bezug nach den Sommerferien nicht möglich sein werde. Nach erteilter Baugenehmigung sei mit einer Bauzeit von 6 – 8 Monaten zu rechnen.

Situation Grundschule Südschule

Die Verwaltung informiert den Ortsrat mittels schriftlicher Erläuterung über die aktuelle Situation und weitere Vorhaben Schule und FGTS betreffend.

Sachstand Umbau Feuerwehrgerätehaus Oberwürzbach

Die Verwaltung teilt mit, dass aufgrund personeller Engpässe und einer Vielzahl von Projekten eine derzeitige zeitnahe Bearbeitung nicht möglich sei. Es lägen Projekte wie Schulen und Kindergärten mit höheren Prioritätsstufen vor. Nach Abarbeitung der vorgenannten Projekte würden die nachgestellten Maßnahmen nach vorgegebenen Prioritäten bearbeitet.

Der Ortsrat weist auf die Dringlichkeit hin und verabschiedet folgende Resolution:

„Der Ortsrat Oberwürzbach betont die Dringlichkeit der Maßnahme „Umbau Feuerwehrgerätehaus Oberwürzbach“. Er fordert die Verantwortlichen in der Verwaltung auf, diese Maßnahme mit Priorität zu behandeln und so schnell wie möglich aufzugreifen. Der Ortsrat sieht die hohe Arbeitsverdichtung in der Bauabteilung, erwartet aber, dass der Umbau zumindest als nächstes neu zu startendes Projekt umgesetzt wird. Neben Sicherheitsaspekten ist das Projekt durch den zugesagten hohen Eigenanteil des Löschbezirks Oberwürzbach als Freiwilligendienst für die Stadt St. Ingbert eine einmalige Chance, mit überschaubaren Mehrmitteln den hohen Sanierungsstau an Gebäude/Installation etc. zu beheben, das Haus energetisch zu ertüchtigen und für die nächsten Jahrzehnte zukunftsfest zu machen. Diese Chance darf nicht gefährdet werden. Der lange zeitliche Vorlauf ist für die ehrenamtlich Tätigen frustrierend und macht es den Verantwortlichen im Löschbezirk zunehmend schwer Helfer zu motivieren.

Oberwürzbach, 12. Februar 2019“

Instandsetzung oberer Bereich der Hasenfelsstraße

Die Verwaltung teilt mit, dass aufgrund der momentanen Wetterlage eine Planung/Festlegung über die weitere Vorgehensweise nicht möglich sei. Sobald sich das Wetter bessert, werde die Situation vor Ort geprüft und durch den Jahresvertragspartner instandgesetzt.

Ortsratsbudget

Es werden diverse Auszahlungen beschlossen. 

Anmerkung: Die Verfügungsmittel des Ortsrates belaufen sich auf jährlich 1.729 Euro, aus denen vielfältige kleinere Maßnahmen und Ereignisse im Ort finanziert werden. 

Sachstand Dorfgemeinschaftshaus und Erweiterung KiTa

Die Verwaltung teilt mit, dass im Baumanagement-Ausschuss des Stadtrates am 22.11.2018 weitere Vergaben für Trockenbauarbeiten, Fliesen- und Estricharbeiten, Heizung und Holzfassade erfolgten. Wegen Lieferschwierigkeiten und Kapazitätsproblemen sei mit einer Verzögerung des geplanten Baufortschrittes zu rechnen. Ein Fertigstellungstermin könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht angegeben werden. 

Die im Ortsrat vorgestellte Planung für die Erweiterung der KiTa würde derzeit überplant um eine detaillierte Kostenschätzung als Grundlage für Vorbesprechungen mit dem Fördergeber erstellen zu können. 

Hochwassersituation in Oberwürzbach – Prävention, Reinigung Bachlauf und Dörrenbach

Ein Vertreter der Verwaltung informiert über den aktuellen Stand. Er informiert über die aktuellen Arbeiten städtischerseits am Bachlauf. Vorgesehen sei ein Schreiben an die Anrainer einschließlich Handreichungen des Landesamtes für Umwelt und Arbeitsschutz. Die Sanierung des Durchlaufs der Brücke in der Reichenbrunner Straße sei beauftragt. Bezüglich Dörrenbach verweist die Ortsvorsteherin an Herrn Fettig vom Eigenbetrieb Abwasser der Verwaltung und bestätigt eine enge Abstimmung zwischen Herrn Fettig und privaten Anwohnern.

Spielplatz „Dorfmitte am Bach“

Die Verwaltung sagt zu, erforderliche Ausbesserungsarbeiten an der Nestschaukel über Winter zu erledigen.

Übersichtstafel Ehrenfriedhof Oberwürzbach

Die Maßnahme wurde über das Programm „Saarland zum Selbermachen“ mit 2/3 der Kosten gefördert. Den Restbetrag hat der Ortsrat aus seinem Budget bewilligt. Die Tafel wurde zum Volkstrauertag 2018 montiert.

Öffnungszeiten der Leichenhalle

Eine Vertreterin der Verwaltung berichtet über den derzeitigen Planungsstand. Grundsätzlich würden einheitliche feste Öffnungszeiten stadtweit angestrebt. Es soll unterschiedliche Sommer- bzw. Winterzeiten und kürzere Zeiten am Wochenende (10 – 12 Uhr) geben. Der Ortsrat hält die vorgeschlagenen Öffnungszeiten für nicht ausreichend und spricht sich einheitlich dagegen aus. Nach längerer intensiver Diskussion sagt die Verwaltung zu, die Angelegenheit nochmals im Sinne des Rates zu erörtern und über das Ergebnis zu informieren.

Rothsoligbrunnen in der Reichenbrunner Straße

Die Verwaltung informiert, dass der Auftrag zu Kontrollarbeiten am Wurzelwerk erteilt wurde. Erst danach könne über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Sachstand zu den Maßnahmen im Grünbereich

Ein Vertreter der Verwaltung gibt Auskunft über den aktuellen Stand diverser Vorhaben. Diese betreffen den Weg zwischen Spielplatz und Friedhofstraße, den Weg von der Reichenbrunner Straße zur Wanderhütte, den Containerstellplatz am Waschhaus, Maßnahmen am Sportplatz, an Waldwegen und der Blumenwiese in der Dorfmitte am Bach. Zum Teil seien Aufträge bereits erteilt. Andere Arbeiten sollen über Winter erledigt werden.

Straßenbegleitender Radweg entlang der L235

Die Verwaltung teilt mit, dass die Errichtung eines Radweges entlang der L235 nicht mit der vorgesehenen Straßensanierung in diesem Bereich umzusetzen sei. Die Sanierung sei innerhalb weniger Tage umzusetzen. Sie verweist darüber hinaus auf unterschiedliche Zuständigkeiten für die Unterhaltung der Straßen und für die Planung des Radweges innerhalb des Landesbetriebes. 

Sachstand Feuerwehrgerätehaus Oberwürzbach

Die Verwaltung verweist auf Neuerungen der Vergabeordnung, die schon die Planungsphase erschweren. Schon die Planungsleistungen müssten im Leistungswettbewerb vergeben werden. Hier sei man noch in frühem Vorbereitungsstadium. 

Sachstand Breitbandausbau und WLAN-Hotspot

Stadtverwaltung und Ortsvorsteherin informieren über den aktuellen Stand. Laut Telekom sollen die schwach versorgten Gebiete bis Jahresende in Betrieb sein. Darüber hinaus solle der weitere Ausbau sukzessive weitergeführt werden. Als Termin einer öffentlichen Bürger-information hält die Telekom Ende Januar/Anfang Februar für sinnvoll.

Sachstand Verkehrsgutachten Kreuzungsbereich Hauptstraße/Ommersheimer Straße

Die Verwaltung teilt mit, dass die Fachabteilung der Stadt dafür keine Haushaltsmittel eingestellt habe und bittet den Ortsrat dies zu tun. Der Ortsrat weist die Aufforderung zurück, da die zur Verfügung Stellung von Haushaltsmitteln nicht in der Kompetenz des Ortsrates liegt.

Verkehrssituation Hauptstraße/Hasenfelsstraße

Die in einem Ortstermin mit Verwaltung und Polizei besprochene Aufstellung von Pfosten wurde laut Verwaltung in die Wege geleitet.

Bushaltestelle in Reichenbrunn

Die Verwaltung teilt mit, dass ein Teil der Bushaltestelle „In der Brunnenwiese“ verlegt werden muss und informiert über den neuen Standort. Da Unklarheiten seitens des Ortsrates bleiben, fordert der Rat die Verwaltung einstimmig auf, die exakte Größe und Lage des neuen Standortes nochmals zu prüfen und die Zusage die Zufahrt eines Anwohners betreffend sicherzustellen. 

Zufahrt zum Friedhof

Der Ortsrat bestätigt den Beschluss zur Ausweisung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 10 km/h und verzichtet auf die Ausweisung einer „verkehrsberuhigten Zone“.

Ausstattung mit Defibrillatoren (AED) an der Dorfmitte

Der Ortsrat weist die Argumentation der Verwaltung zurück und verweist auf ein fehlendes Budgetrecht des Ortsrates um erforderliche Gelder einzustellen. 

Schulbusbegleiter 2019

Laut Verwaltung werden die bestehenden Verträge zwischen GBQ und Busbegleitern auch 2019 fortgeführt. Die Gelder hierfür seien eingestellt. 

Ortsratsbudget

Es werden diverse Auszahlungen beschlossen. 

Anmerkung: Der Verfügungsmittel des Ortsrates belaufen sich auf jährlich 1.729 Euro, aus denen vielfältige kleinere Maßnahmen und Ereignisse im Ort finanziert werden. 

Zuschuss an Kultur treibende Vereine

Der Ortsrat beschließt einstimmig die Verteilung der Zuschüsse an örtliche Vereine in Gesamthöhe von 1.514 Euro.

Zuschuss an Jugendpflege treibende Vereine

Der Ortsrat beschließt einstimmig die Verteilung der Zuschüsse an örtliche Vereine in Gesamthöhe von 1.696 Euro

Ortsrat Dienstag, 4. September 2018

Öffentlicher Teil

Sachstand Spielgeräte Dorfmitte am Bach

Ein Mitarbeiter der Verwaltung erläutert, dass es Verzögerungen bei der Lieferung gegeben habe. Die Kletteranlage sei jetzt fertiggestellt und freigegeben. Die Nestschaukel bedürfe weiterer Arbeiten.

Fällung von zwei Bäumen in unmittelbarer Nähe des Rothsoligbrunnens

Die Verwaltung sieht keine Notwendigkeit die Bäume zu fällen. Sie sagt zu, die Bäume zukünftig zu kontrollieren und zurückzuschneiden.

Stele für den Ehrenfriedhof

Die Verwaltung sieht keinen finanziellen Spielraum das Anliegen aktuell umzusetzen. Die Ortsvorsteherin sagt zu sich um andere Finanzierungsmöglichkeit (Projektförderung) zu bemühen.

Sachstand Hochwassersituation in Folge von Starkregenereignissen

Zwei Vertreter der Verwaltung erläutern die vorgesehenen Maßnahmen und stehen den Ortsratsmitgliedern zur Beantwortung zahlreicher Fragen zur Verfügung. Oberste Priorität sehen Ortsrat und Verwaltungsvertreter im Bereich des Würzbaches, insbesondere im unteren Teil nahe Friedhofstraße und Talstraße. Der Stadtrat wird sich in einer Sondersitzung am 12. September intensiv mit der Thematik für die Gesamtstadt beschäftigen. Die Verwaltung wird den Ortsrat über die weiteren Schritte/Maßnahmen informieren.

Wassersituation in der Dörrenbach

Erste Maßnahmen wurden unternommen, auch von privater Seite. Weitere mögliche Schritte werden Gegenstand der Sondersitzung sein.

Sachstand Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Die Baustelle wurde im Juni gestartet und ist im Zeitplan. Weitere Vergaben u.a. für Heizung, Sanitär, Elektro und Fassade werden noch im September im Stadtrat entschieden.

Sachstand Verkehrsgutachten

Ein zweites Gutachten liegt vor. Vergabe ist erst nach Bereitstellung entsprechender Finanzmittel im nächsten Haushalt möglich.

Situation Eingang Hasenfelsstraße

Laut Verwaltung konnten bei einer durchgeführten Verkehrsüberwachung keine gravierenden Verstöße festgestellt werden und sieht keinen akuten Handlungsbedarf. Der Ortsrat bewertet die Situation anders und fordert einen Ortstermin mit einem Vertreter der Verwaltung.

Zufahrtstraße zum Friedhof

Die Stadtverwaltung teilt mit, dass sie für den Bereich eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 10 km/h anordnen wird. Der Ortsrat schlägt entsprechendes Piktogramm auf der Fahrbahn vor und bittet um Hinweisschild zum Friedhofsparkplatz hinter dem Friedhof.

Sachstand Breitbandausbau

Die Arbeiten in St. Ingbert sind gestartet. Der Breitbandausbau in Oberwürzbach nebst Reichenbrunn und Rittersmühle soll bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Es werden sechs neue Kabelverteilerkästen aufgestellt.

Sachstand WLAN-Hotspot

Die Verwaltung teilt hierzu mit: Das im Mai durchgeführte Bewerbungsverfahren wurde durch die EU aufgehoben, ein neues soll für Herbst ausgelobt werden. Die Verwaltung wird erneut versuchen einen der begehrten Gutscheine zu erhalten.

(Startseite)

23.03.2018

Ortsrat Dienstag, 20. März 2018

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk St. Ingbert-Oberwürzbach

Als neuer Schiedsmann für den Schiedsbezirk St. Ingbert-Oberwürzbach wählt der Ortsrat mehrheitlich Herrn Willi Leusch. Vor der Wahlhandlung spricht der Rat dem bisherigen Schiedsmann Josef Schwab seinen Dank aus. Dieser bleibt bis zur Verpflichtung des neuen Schiedsmanns durch das Amtsgericht im Amt.

Sachstand Kneippanlage

Die Verwaltung stellt einen Vorschlag zur zukünftigen Sicherstellung des Wasserflusses vor, dem der Ortsrat einstimmig zustimmt. Vorgesehen ist eine Ergänzung durch Frischwasser im Bedarfsfall.

Sachstand „Blütenwiese – Dorfmitte am Bach“

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand und die vorgesehenen weiteren Arbeiten. Umsetzung ist im Laufe des Frühjahres vorgesehen.

Zeitschiene zur Aufstellung des neuen Ersatzspielgerätes am Spielplatz „Dorfmitte am Bach“

Es wird ein neues Seilklettergerüst aufgestellt. Nach Bestellung bzw. Lieferung wird das Ersatzspielgerät montiert.

Wegesituation rund um den Containerstandort am Waschhaus

Die Verwaltung sagt rasche Behebung vor den Containern zu. Wird aber auch die Gesamtsituation im Eingangsbereich zum Laichweihertal nochmals einer Prüfung unterziehen.

Ergänzung: Arbeiten am Weg vom Spielplatz in der Dorfmitte zur Friedhofstraße sowie der Weg von der Reichenbrunner Straße zur Wanderhütte sind laut Verwaltung beauftragt.

Sachstand Dorfgemeinschaftshaus Oberwürzbach

Baubeginn ist für Mitte Mai vorgesehen. Vergaben für Erd-, Maurer-, Beton-, Entwässerungsarbeiten sowie Holzbau und Dachdeckerarbeiten erfolgen im Baumanagement und Werksausschuss im April.

Sachstand WLAN-Hotspot und Breitbandausbau

Die Installation eines WLAN-Hotspot in der Dorfmitte am Bach wird seitens der Verwaltung sowie der weiteren Partner Stadtwerke sowie Handel & Gewerbe grundsätzlich unterstützt. Notwendige Informationen und Grundlagen zum Förderantrag sowie Antragstellung erfolgen durch die Stadt.

Der Breitbandausbau durch die Telekom hat sich laut Unternehmen wegen noch erforderlicher Feinabstimmungen mit der Stadtverwaltung verzögert.

Sachstand Verkehrsgutachten Kreuzungsbereich

Nach Ostern wird ein Abstimmungsgespräch im Rathaus in St. Ingbert stattfinden.

Umgestaltung Haltestellen

Stadtweit werden Haltestellen nach und nach barrierefrei ausgebaut. In Oberwürzbach betrifft dies laut Verwaltung zunächst die Haltestellen „Im Schindtal“, „Talstraße“, „In der Brunnenwiese“ und „Reichenbrunner Straße“, jeweils in Fahrtrichtung St. Ingbert.

Kunst- und Hobbyausstellung

Die 18. Kunst- und Hobbyausstellung findet am Dienstag, 1. Mai 2018 in der Oberwürzbachhalle statt. Es haben sich 41 Aussteller angemeldet. Parallel findet das Maifest des Mihler Berschclub statt.

Ortstafeln für Reichenbrunn und Rittersmühle

Der Heimatverein hat sich der Angelegenheit angenommen und dem Ortsrat Texte vorgelegt. Aktuell sind Kostenangebote für Gestaltung und Herstellung der Tafeln angefragt. Federführend bei der Umsetzung ist der Heimatverein Oberwürzbach.

Hinweisschilder am Bürgermeister-Amt

Auf Anregung des Heimatvereins werden am Ehem. Bürgermeisteramt Namensschilder „Heimatmuseum“ und „Ortsverwaltung“ sowie das Oberwürzbacher Wappen angebracht.

Mitfahrerbank

Es handelt sich um eine Initiative des „Arbeitskreis Oberwürzbach“. Die aus Arbeitskreis und Ortsratsfraktionen gebildete Arbeitsgruppe hat sich in mehreren Sitzungen mit der Thematik befasst. Umsetzung der vorgesehenen Mitfahrerbank nach Niederwürzbach ist im Laufe des Sommers vorgesehen.

Verkehrssicherer Zugang zur Ortsverwaltungsstelle Oberwürzbach

Die Verwaltung teilt dem Ortsrat hierzu mit, dass zunächst Sicherungsmaßnahmen als Provisorium vorgesehen sind. Abbruch und Neuaufbau müsse noch in die Arbeitsabläufe der Abteilung Gebäudemanagement eingearbeitet werden und bedürfe einer öffentlichen Ausschreibung. Der Ortsrat bittet um Prüfung einer barrierefreien Ausführung.

Bilder der Bürgermeister und Ortsvorsteher im Bürgermeisteramt

Der Ortsrat beschließt mehrheitlich, dass die Bilder im Flur/Eingangsbereich des Gebäudes aufzuhängen sind.

Wassersituation in der Dörrenbach

Nach den Starkregenereignissen mit Überschwemmung in der Dörrenbach hatte die Verwaltung Unterstützung der Betroffenen zugesagt. Mehrere Gespräche und Begehungen fanden zwischenzeitlich statt. Die Stadt hat in der Angelegenheit mit der Gemeinde Mandelbachtal Kontakt aufgenommen, mögliche Fördergeber wurden kontaktiert und die Entwässerung der Ommersheimer Straße nachgearbeitet. Die Verwaltung wird den Betroffenen weiterhin Hilfestellung geben.

Mögliche Bebauung entlang der Straße zwischen Oberwürzbach und Reichenbrunn

Der Ortsrat diskutiert ausgiebig das Thema und erteilt der Stadtverwaltung Auftrag, mögliche Wege und Optionen zur Realisierung einer Bebauung dem Ortsrat aufzuzeigen. Die Verwaltung verweist auf das neue Stadtentwicklungskonzept –Wohnen und Gewerbe-, das Anfang April im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt wird. Der Ortsrat sieht hier einen Ansatzpunkt; zahlreiche Ortsratsmitglieder erklären, diesen Termin wahrzunehmen.

Weihnachtsmarkt 2018

Die Ortsvorsteherin berichtet über das Bemühen, den Weihnachtsmarkt an der Schule in Oberwürzbach wie schon in 2017 durch Angebote Oberwürzbacher Bürgerinnen und Bürger weiter auszubauen. Das Interesse aus Oberwürzbach an der Mitwirkung ist erfreulich groß. Die Schule steht dem Anliegen positiv gegenüber.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt diverse Auszahlungen aus seinem Budget.

Pin mit Oberwürzbacher Wappen

Es wurden 500 Pins angeschafft. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können einen Pin in der Ortsverwaltungsstelle erhalten.

Rückbau öffentlicher Telekommunikationseinrichtungen

Der Ortsrat stimmt dem Rückbau einstimmig zu.

07.12.2017

Breitbandausbau

Herr Bruno Stolz von der Telekom, die den Zuschlag zum NGA-Netzausbau im Saarpfalz-Kreis erhalten hat, informiert den Ortsrat über die technischen Neuerungen im Allgemeinen und den vorgesehenen Ausbau in St. Ingbert und Oberwürzbach. Starten soll der Ausbau Anfang 2018 und bis Mitte 2018 abgeschlossen sein.

kostenloser WLAN-Hotspot

Der Ortsrat spricht sich dafür aus, für Oberwürzbach einen Antrag auf Förderung nach dem EU-Förderprogramm für kostenlose WLAN-Hotspots in Dörfern zu stellen und erteilt entsprechenden Auftrag an die Stadtverwaltung/Stadtmarketing in Abstimmung mit den weiteren Partnern Stadtwerke und Handel & Gewerbe.

Sachstand Gemeinschaftsraum

Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass die Architekturplanung eingabefertig für den Bauantrag sei. Für das Bau-Genehmigungsverfahren müsse mit bis zu drei Monaten gerechnet werden. Parallel dazu werde die Ausschreibung für die Erd-, Maurer- und Betonarbeiten vorbereitet. Baubeginn ist im Frühjahr 2018

Sachstand Verkehrsgutachten Kreuzungsbereich Hauptstraße – Ommersheimer Straße - Friedhofstraße

Der Ortsrat weist die Auslegung der Verwaltung zum Umfang des zu erstellenden Gutachtens zurück. Er bekräftigt seinen Beschluss vom 6. Dezember 2016, die Kernsituation in dem Kreuzungsbereich verkehrsgutachterlich auf die Verkehrssicherheit prüfen zu lassen und die Gesamtsituation zu beurteilen.

Sachstand Kneippanlage in der Friedhofstraße

Die Verwaltung teilt mit, dass sie in der ersten Ortsratssitzung im neuen Jahr alle Möglichkeiten mit den entsprechenden Kostenkalkulationen dem Ortsrat vorstellen wird.

Treppensanierung auf dem Friedhof

Hierzu teilt die Verwaltung dem Ortsrat folgendes mit: Die Treppenanlage wurde gesperrt, weil das Geländer wegen einer durchgebrochenen Bodenplatte nicht mehr ordnungsgemäß zu befestigen ist und somit eine Unfallgefahr besteht. Ein Reparaturantrag an den Baubetriebshof ist erteilt und wird je nach Witterung möglichst zeitnah ausgeführt.

Spielplätze in Oberwürzbach

Die Aufstellung des neuen Netzklettergerätes ist für Frühjahr vorgesehen. Die Seilbahn wurde aufgrund von Sicherheitsmängeln außer Betrieb genommen. Da sie aufgrund der Geländetopographie am jetzigen Standort nicht ordnungsgemäß einzustellen sei, ist mit den anstehenden Reparaturarbeiten auch ein Umstellen vorgesehen.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt diverse Auszahlungen aus dem Budget.

Bilder der Bürgermeister und Ortsvorsteher im Bürgermeisteramt

Der Ortsrat diskutiert kontrovers wo konkret die Bilder aufzuhängen sind.

Sachstand Weg vom unteren Weiher zur Wanderhütte

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass das Freischneiden und Instandsetzen der Wegetrasse beauftragt wurde und vom Baubetriebshof je nach Witterung und Arbeitsaufkommen im Winter abgearbeitet wird.

Partnerschaft mit der italienischen Gemeinde Pietramelara

Der Ortsrat begrüßt und unterstützt das Bestreben, neben der Vereinspartnerschaft der Musikvereine auch eine „Gemeindepartnerschaft“ zwischen Pietramelara und Oberwürzbach zu gründen. Weitere Schritte sind in die Wege zu leiten.

Oberwürzbacher Pins

Der Ortsrat beschließt Pins mit dem Oberwürzbacher Wappen anzuschaffen.

Mitfahrerbänke

Die Ortsvorsteherin informiert über den aktuellen Stand der Initiative.

22.10.2017

(Startseite)

28.03.2017

29.09.2016

Ortsrat Dienstag, 27. September 2016

Vor Eintritt in die Tagesordnung bedankt sich Oberbürgermeister Hans Wagner beim ausgeschiedenen Ortsratsmitglied Heinz Hambach. Dem Dank schließen sich Ortsvorsteherin Lydia Schaar für alle Mitglieder des Ortsrates und Swen Sauer für die SPD-Fraktion an.

Im Anschluss verpflichtet der Oberbürgermeister das nachrückende neue Ortsratsmitglied Marco Düthorn.

Pflanzbeete in Oberwürzbach

Die bestehenden Pflanzbeete werden im kommenden Frühjahr nach der Blüte der Zwiebelpflanzen nachbepflanzt. Bestehende Lücken sollen dabei geschlossen und die Pflanzenauswahl ergänzt werden mit dem Ziel, mehr Farbe in die Beete zu bringen.

Öffentlicher Weg von „Hauptstraße“ zur „Dorfmitte am Bach“

Der Ortsrat schaute sich zusammen mit einem Vertreter der Verwaltung die Situation vor Ort an.

Vor dem Hintergrund der nicht mehr gegebenen Verkehrssicherheit des Weges wird dieser im hinteren Bereich (unterhalb Kindergarten) geschlossen. Entsprechender Hinweis erfolgt am Beginn in der Hauptstraße.

Gemeinschaftsraum Oberwürzbach

Der städt. Mitarbeiter Alex Beck informiert über den aktuellen Stand. Der Ausschuss für Baumanagement des Stadtrates St. Ingbert hatte in seiner Sitzung am 15. September 2016 die Maßnahme vom Grundsatz her beschlossen. Die vom Ortsrat gebildete Arbeitsgruppe hatte sich einmütig für einen Neubau am Rande des Parkplatzes zur Dorfmitte am Bach hin entschieden. Weitere vorbereitende Arbeiten, insbesondere auch zur Beantragung der Fördermittel sind in Arbeit.

Multifunktionsfeld

Das Multifunktionsfeld wird zur Zeit gebaut und soll noch in diesem Jahr fertiggestellt sein.

Verlegung der Bushaltestelle „An der Pump“

Der Ortsrat hatte in seiner Sitzung am 7. Juni 2016 die Verlegung der Haltestelle in Fahrtrichtung St. Ingbert mehrheitlich beschlossen. Die Verwaltung teilte jetzt mit, dass die Umsetzung dieses Beschlusses noch in diesem Jahr erfolgen wird, sollte das Wetter es zulassen. Zu den Details und Hintergründen wird nochmals öffentlich informiert. Auch die Errichtung einer Wartehalle auf der gegenüberliegenden Seite in Fahrtrichtung Hassel wird laut Mitteilung der Verwaltung derzeit geprüft und vorbereitet.

Straßendeckenerneuerung „Ommersheimer Straße“

Vor der Erneuerung des letzten unteren Abschnittes muss die Antwort des Zuschussgebers (Innenministerium in Verbindung mit Wirtschaftsministerium) auf die Anfrage der Stadt nach weiteren Finanzmitteln abgewartet werden.

Sachstand und Ausblick Kanalsanierung „Reichenbrunner Straße“

Die endgültige Erneuerung der Straßendecke ist für 2017 geplant.

Dorfplatz Rittersmühle

Gemäß dem Wunsch des Ortsrates wird ein kleiner befestigter Platz mit Sitz-/Tischgruppe und Sichtschutz zum Containerstandort errichtet. Da für die Maßnahme keine eigenen Gelder im Haushalt stehen, kann die Verwaltung keinen genaueren Umsetzungszeitpunkt nennen.

16.06.2015

Bushaltestelle „An der Pump“ in Fahrtrichtung Reichenbrunn/St. Ingbert

Vor der Sitzung schaut sich der Ortsrat in einem Ortstermin die Situation vor Ort an. Nach kurzer Diskussion der alternativen Standorte beschließt der Ortsrat mehrheitlich die Verlegung der Haltestelle in den Bereich gegenüber der Haltestelle in entgegengesetzter Fahrtrichtung. Darüber hinaus fordert der Rat die Verwaltung auf, einen Planvorschlag für eine Einbuchtung nebst Sitzmöglichkeit und Überdachung der Haltestelle in Fahrtrichtung Rittersmühle vorzulegen.

Straßendeckenerneuerung in Oberwürzbach

Sanierung Ommersheimer Straße – Unterer Abschnitt bis Anschuss Hauptstrasse

Friedhofstraße – Zustand nach Sanierung

Da kein Vertreter der Verwaltung an der Sitzung teilnimmt, vertagt der Ortsrat alle drei Tagesordnungspunkte. Er beschließt eine Sondersitzung, die sich insbesondere mit der Situation Ommersheimer Straße, Friedhofstraße und Reichenbrunner Straße befasst und fordert die Verwaltung auf sicherzustellen, dass ein zuständiger Mitarbeiter der Stadtverwaltung an der Sitzung teilnimmt.

Straßensituation Ausgang Reichenbrunn – Richtung St. Ingbert

Nachdem bereits im Frühjahr Bürger aus Reichenbrunn über die Ortsvorsteherin auf die Situation aufmerksam machten, hatte die Verwaltung Sofortmaßnahmen zur Behebung durchgeführt. Zur dauerhaften Verbesserung sind laut Verwaltung weitere Arbeiten in Auftrag gegeben.

Gemeinschaftsraum für Oberwürzbach

Die städtische Verwaltung ist derzeit noch dabei mögliche Standorte zu prüfen und eine Entscheidungsmatrix als Arbeitshilfe für die vom Ortsrat eingerichtete Arbeitsgruppe zu erstellen.

Multifunktionsfeld „Dorfmitte am Bach“

Die städtische Verwaltung informiert den Ortsrat über die weiteren Schritte zur Umsetzung des Projektes inklusive Zeitschiene. Nachdem der Förderbescheid vom 04.05.2016 bei der Stadtverwaltung eingegangen war, wurden unverzüglich die konkreten Schritte mit dem Projektbetreuer festgelegt. Nach zunächst erforderlicher Ausschreibung und Beschlussfassung über die eingehenden Angebote im zuständigen Ausschuss des Stadtrates ist die Vergabe der Arbeiten für Mitte September vorgesehen.

Dorfplatz Rittersmühle

Die Verwaltung hat hierzu trotz schriftlicher Aufforderung keinerlei Stellungnahme vorgelegt.

Friedhof in Oberwürzbach

Die Verwaltung legt dem Ortsrat einen Pflegeplan mit der Anzahl diverser Arbeitsvorgänge im Verlaufe des Jahres vor.

Breitbandausbau für Oberwürzbach

Die Verwaltung teilt in einer Stellungnahme den aktuellen Sachstand mit. Nachdem der Förderantrag des Saarlandes in Berlin positiv beschieden ist, arbeite die eGo-Saar an der Vorbereitung des landesweiten Vergabeverfahrens. Da Oberwürzbach zu den „unterversorgten“ Bereichen zähle, sei es bei einem Breitbandausbau dabei, ob marktgetrieben oder gefördert stehe aber noch nicht fest.

Kneippanlage Oberwürzbach

Der Ortsrat bekräftigt seinen Beschluss der vorhergehenden Ortsratssitzung und fordert die Verwaltung erneut auf, der Ursache des im vergangenen Jahr aufgetretenen Problems des mangelnden Wasserzulaufs nachzugehen und nachhaltig Abhilfe zu schaffen um eine über das Jahr hin gleichmäßige Wasserversorgung der Kneippanlage sicherzustellen.

Optimierung der Beschilderung zur Oberwürzbachhalle

Der Ortsrat bittet die Verwaltung die Zufahrt zur Oberwürzbachhalle deutlich sichtbar zu beschildern. Er schlägt ein Hinweisschild – möglichst mit Beleuchtung – am Beginn des Mittelstreifens zwischen Zufahrt und Gehwegverbindung zur Halle vor.

11.03.2016

Die Sitzung  beginnt mit einer Ortsbegehung. Treffpunkt: 18.15 Uhr auf dem Parkplatz vor der Oberwürzbachhalle, Hauptstraße 86. Anschließend wird die Sitzung im Sitzungssaal, ehem. Rathaus, fortgeführt

Tagesordnung:

1. Genehmigung von Niederschriften
2. Gemeinschaftsraum Oberwürzbach
3. Breitbandausbau für Oberwürzbach
4. Erforderlichkeit von kommunalen Verkehrsüberwachungsmaßnahmen
5. Umstellung der Geldpräsente bei Ehe- und Altersjubiläen auf den „Ingo-Taler“
6. Bushaltestelle „An der Pump“ in Fahrtrichtung Reichenbrunn/St. Ingbert
7. Schülertransport zur Südschule
8. Umsetzungsstand Ommersheimer Straße
9. Straßendeckenerneuerung in Oberwrüzbach
10. Sachstand Multifunktionsfeld
11. Kneippanlage Oberwürzbach
12. Dorfplatz Ritersmühle
13. Kunst- und Hobbyausstellung
14. Ortsratsbudget
15. Mitteilungen und Anfragen

29.11.2015

Multifunktionsfeld „Dorfmitte am Bach“

Der Ortsrat beschließt einstimmig den von der Arbeitsgruppe vorgelegten Ausführungsvorschlag. Die wesentlichen Eckdaten des Feldes werden wie folgt festgelegt: Größe 13 m x 26 m; Kunststoffbelag; rundum 1 m hohe schallgedämmte Bande bestehend aus Siebdruckplatten mit Kunststoffbelag wie Boden; an den Stirnseiten zusätzliche Netze bis zu einer Gesamthöhe von 4 m, die „um die Ecke“ 1 m in die Längsseiten fortgeführt werden; Ausstattung und Linierung für Fußball, Basketball und Volleyball.

Ausstattung Oberwürzbachhalle

Beide Ortsratsfraktionen hatten die Einrichtung einer Behindertentoilette in der Halle angestossen. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass die Umsetzung derzeit geprüft würde. Eine entsprechende Kennzeichnung der bereits vorhandenen „geräumigeren“ Toilette soll unverzüglich erfolgen.

Sachstand Fußgängerüberweg Hauptstraße – Bereich Friedhofstraße/Ommersheimer Straße

Das Referat „Straßenverkehr, Straßenverkehrssicherheit“ des Wirtschaftsministeriums hat nach Prüfung der Verkehrssicherheitssituation der Stadt schriftlich mitgeteilt, dass sich nach seiner Auffassung die Rückverlagerung der Haltestelle „An der Pump“ (derzeit unterhalb ehemals Bäckerei Olk) an die vorherige Örtlichkeit positiv auf die Verkehrssicherheit auswirken könnte und schlägt diese Maßnahme vor. Darüber hinaus regt es an, nach Rückverlagerung verdeckte Geschwindigkeits-messungen zu veranlassen um festzustellen, wie sich das kritisierte Geschwindigkeitsniveau einstellt. Der Ortsrat verständigt sich, vor weitergehenden Entscheidungen einen erneuten Ortstermin mit zuständigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung und des Referats im Ministerium durchzuführen.

Gemeinschaftsraum in Oberwürzbach

Der Ortsrat beauftragt die Stadtverwaltung einen Umsetzungsvorschlag in Erweiterung der Kindertagesstätte Oberwürzbach zu erarbeiten. Sollte sich die Realisierung an diesem Ort als nicht umsetzbar erweisen, sind alternative Vorschläge vorzulegen.

Verbesserung und Ausdehnung der Breitbandversorgung in Oberwürzbach

Die Verwaltung teilte dem Ortsrat schriftlich mit, dass nach Einschätzung der eGo-Saar eine Förderung nach der Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum nicht realistisch sei. Möglichkeiten über Bundesförderprogramme würden derzeit geprüft.

Zuschüsse an Kultur treibende und Jugendpflege treibende Vereine

Der Ortsrat beschließt die entsprechenden Zuschüsse an die Vereine. Es stehen je 1.305 Euro für Kultur treibende Vereine und Jugendpflege treibende Vereine zur Verfügung.

Entwurf eines Rahmenkonzeptes für das Biosphärenreservat Bliesgau

Der Ortsrat nimmt das vorgelegte Rahmenkonzept vom Grundsatz her wohlwollend zur Kenntnis.

Kunst- und Hobbyausstellung 2016

Der Ortsrat beschließt im Jahre 2016 eine Kunst- und Hobbyausstellung in der Oberwürzbachhalle durchführen.

17.09.2015

Friedhof Oberwürzbach

Nachdem sich die Mitglieder des Ortsrates vor der Sitzung in einem Ortstermin auf dem Friedhof in Oberwürzbach vorab mit Mitarbeitern der städt. Verwaltung beraten haben, fasst der Ortsrat zwei Beschlüsse. Zum einen legt er die Gestaltung des Umfeldes der Urnenwand fest. Die Urnenwand ist bestellt und soll nach Auskunft der Stadt im Laufe des Monats Oktober aufgestellt werden. Der zweite Beschluss betrifft die Rasengräber, die in zwei Ausführungen (mit und ohne Pflanzfläche) angeboten werden.

Demographie in Oberwürzbach

Herr Oliver Stolz, Mitarbeiter der Stadt St. Ingbert, stellt den Ortsratsmitgliedern ausführliche demographische Daten vor. Die Erhebungen beziehen sich u. a. auf Einwohnerstand, Geburten und Sterbefälle sowie Weg- und Zuzüge nebst Herkunftsland und Alter etc.  Auch die Thematik aktuelle und zu erwartende Leerstände wird ausführlich dargestellt. Alle Untersuchungen, Darstellungen und Prognosen geben neben der gesamtstädtischen Betrachtung auch die Situation in Oberwürzbach wider. Mit Blick auf den derzeitigen Zuzug durch Flüchtlinge weist Herr Stolz darauf hin, dass die Verwaltung dringend auch privaten Wohnraum für deren Unterbringung, insbesondere auch für Familien mit Kindern, sucht und sich interessierte Wohnungseigentümer bei der Stadtverwaltung melden mögen.

Dorfmitte am Bach

Die anstehende zweite Bauphase sieht insbesondere den Bau eines Multifunktionsfeldes vor. Die Stadtverwaltung ist derzeit dabei die Kosten für alternative Ausführungen zu ermitteln. Auf dieser Grundlage wird sich die Arbeitsgruppe mit der Thematik befassen und dem Ortsrat einen Vorschlag vorlegen. Finanzmittel stehen im städt. Haushalt zur Verfügung.

Verbesserung und Ausdehnung der Breitbandversorgung in Oberwrüzbach

Die Verwaltung verweist hierzu auf den saarl. Breitbandatlas, der derzeit „schnelle“ Internetanschlüsse über Kabel Deutschland und mobil über LTE der Deutschen Telekom ausweist. Sie teilt schriftlich mit, dass sie mit der Breitbandberatungs- und koordinierungsstelle beim Zweckverband eGoSaar in engem Kontakt steht. Wenn die aktuellen Förderrichtlinien des Bundes demnächst veröffentlicht werden, könne eine Förderung geprüft werden. Danach sei in Zusammenarbeit mit der Breitbandstelle eine Informationsveranstaltung für das gesamt Stadtgebiet vorgesehen. Der Ortsrat bittet auch die Möglichkeiten einer Förderung über Zuschussprogramm des ländlichen Raums zu verfolgen.

Ortseingangsschilder Oberwürzbach

Der Ortsrat verständigt sich darauf, Ideen zu sammeln und die Thematik im Rahmen der nächsten Haushaltsberatungen weiter zu verfolgen.

Überprüfung der Spielgeräte auf den Spielplätzen

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass die öffentlichen Spielplätze in St. Ingbert entsprechend den gesetzlichen Regelungen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und den einschlägigen Normen einer regelmäßigen Kontrolle zur Einhaltung der Betriebs- und Verkehrssicherheit durch fachkundiges Personal unterzogen wird. Es erfolgen jährliche Hauptinspektionen sowie mindestens wöchentliche visuelle Routineinspektionen durch den Spielplatzdienst mit umgehender bzw. zeitnaher Behebung festgestellter Mängel.

Dorfplatz als Kommunikationszentrum auf der Rittersmühle

Die Verwaltung gibt schriftlich Auskunft über  aktuelle Situation im Zentrum von Rittersmühle, insbesondere Eigentumsverhältnisse, Verkehrs- und Parksituation. Der Ortsrat ist sich einig in dem Bestreben die Dorfmitte in Rittersmühle aufzuwerten und diskutiert diverse Möglichkeiten an. Da im zentralen Bereich nur eine kleine städtische Fläche zur Verfügung steht, wird die Bitte an die Verwaltung herangetragen, mit den privaten Anliegern in Kontakt zu treten und Möglichkeiten zu eruieren.

Bürgerfest anlässlich des Kreiswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“

Der Ortsrat lehnt es mehrheitlich ab ein solches Fest durch den Ortsrat durchzuführen und verweist auf andere Akteure im Ort als mögliche Veranstalter. Im Rahmen der Kreisbegehung fand ein tolles und gut besuchtes Bürgerfest statt. Als weitere Argumente werden insbesondere terminliche und Helferprobleme angeführt.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschließt verschiedene Ausgaben zu Lasten seines Budgets.

(Startseite)

26.05.2015

Friedhof Oberwürzbach

Im Nachgang zum Ortstermin auf dem Friedhof am 14. April fasst der Ortsrat  einstimmig eine Reihe von Entscheidungen. Unter anderem soll der obere alte Friedhof links der Treppen nicht wieder belegt werden, auf dem unteren alten Friedhof soll der Bereich der Rasengräber hergerichtet werden, der zukünftige Standort der Urnenstelen wird neu bestimmt. Auf dem neueren rechten Friedhofsbereich werden verschiedene Reihen festgelegt, in denen keine neuen Nutzungsrechte mehr vergeben werden, lediglich bestehende Nutzungsrechte können dort verlängert werden. Verschiedene Arbeiten sind von der städtischen Verwaltung bereits zugesagt. Auch mit Blick auf die sich verändernden Bestattungswünsche und –praktiken wird sich der Ortsrat nach einer gewissen Erfahrungsphase erneut mit dem Thema Friedhofsbelegung befassen.

Sanierung Ommersheimer Straße

Die Verwaltung teilte dem Ortsrat schriftlich mit, dass die Vergabe in der nächsten Sitzung des Baumanagement-Ausschusses und der darauf folgenden Stadtratssitzung stattfinden wird.

Sanierung Friedhofstraße

Die Verwaltung teilte dem Ortsrat schriftlich mit, dass die vorgesehene Leitplanke nach Vorlage und Prüfung des Angebots beauftragt wird.

Multifunktionsfeld

Eine Planung kann erst in Auftrag gegeben werden, wenn die Finanzierung gesichert ist. Dies hängt ab von einer positiven Zusage der Fördermittel der EU und der Genehmigung des städtischen Haushaltes, so die Stellungnahme der Verwaltung.

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Die Begehung der Kreisjury wird am Mittwoch, 24. Juni 2015, zwischen 16.00 und 17.30 Uhr stattfinden. Die Vorbereitungen vor Ort in Oberwürzbach sind in Arbeit.

Tätigkeitsbericht des Försters

Revierförster Michael Weber berichtet dem Ortsrat über seine Tätigkeit. Dabei geht es um grundsätzliche forstliche Angelegenheiten, Verkehrssicherungsangelegenheiten und den Wunsch aus dem Ortsrat nach einer besseren und dauerhaften Einsehbarkeit des Radweges zwischen Reichenbrunn und der Ensheimer Straße.

02.02.2015

Sachstand Verkehrsberuhigung Hauptstraße

Der Ortsrat hatte sich im November schriftlich an den Direktor des Landesbetriebes für Straßenbau gewandt und seine Forderungen vorgetragen und begründet. Dies insbesondere mit Blick auf die Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich „Pump“ und die viel zu hohe Geschwindigkeit am Ortseingang Oberwürzbach. Im Antwortschreiben des Landesamtes wird ein Zebrastreifen weiterhin abgelehnt. Als Mittel gegen zu hohe Geschwindigkeiten wird u. a. auf Kontrollen und mobile Geschwindigkeitstafeln hingewiesen. Der Ortsrat zeigte sich enttäuscht über das Antwortschreiben. Nun wird sich Staatssekretär Jürgen Barke vom Landesministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr die Situation im Kreuzungsbereich Hauptstraße/Ommersheimer Straße persönlich anschauen und am Freitag, 20. März 2015, 15.00 Uhr nach Oberwürzbach kommen.

Straßensanierungen in Oberwürzbach

Hierzu teilte die Verwaltung dem Ortsrat u. a. mit, zurzeit sei nicht absehbar, wann die witterungsbedingt derzeit eingestellten Arbeiten in der Friedhofstraße wieder aufgenommen werden. Zwecks weiterer Abstimmungen wird es vorab kurzfristig noch einen Ortstermin mit Verwaltung und Ortsrat geben.

In der Ommersheimer Straße wird der Abwasserbetrieb eine Kanalsanierung durchführen. Die beiden Maßnahmen, Sanierung der Straße und die Kanalisation werden als ein Paket ausgeschrieben. Die weiteren zeitlichen Verzögerungen sind der Kanalsanierung geschuldet. Die Vereinbarung mit der Gemeinde Mandelbachtal sind abgeschlossen, sodass das Teilstück der Gemeinde Mandelbachtal mit saniert werden kann. Zurzeit liegt die Maßnahme im vorgesehenen Kostenrahmen, da das Bodengutachten positiv ausgefallen ist.

Friedhof Oberwürzbach

Die Verwaltung zeigt sich nunmehr dem Anliegen des Ortsrates zu einer gemeinsamen Begehung und  Begutachtung der Situation vor Ort auf dem Friedhof offen gegenüber. Entsprechender Ortstermin mit anschließender Ortsratssitzung wird im Frühjahr (nach der Zeitumstellung auf Sommerzeit) stattfinden und vorab öffentlich bekanntgegeben.

BürgerserviceCenter in Oberwürzbach

Der Ortsrat bekräftigte und wiederholte seine Forderung nach Weiterführung des monatlichen Dienstleistungsangebotes bei kontinuierlicher und verlässlicher Öffnungszeit und mahnte erneut eine offensive Information über die Möglichkeiten durch die städtische Verwaltung in den Medien an.

Dorfmitte am Bach

Die Ortsvorsteherin hatte schriftlich über den aktuellen Stand der Maßnahmen informiert. Das Projekt wird auch weiterhin in der Arbeitsgruppe beraten und intensiv begleitet.

Energetische Sanierung der Oberwürzbachhalle

Die Verwaltung teilte schriftlich mit, dass die Erneuerung  bzw. Überarbeitung der Fluchttüren aus der Halle in Planung sei und kurzfristig umgesetzt werden solle. Eine energetische Generalsanierung könne nur mittelfristig durchgeführt werden.

Nutzungskonzept öffentlicher Räume in Oberwürzbach

Liste der städtischen Gebäude in Oberwürzbach mit den angeforderten Kriterien (Größe, Kapazität, Antragsmodalitäten, Barrierefreiheit) wurde dem Ortsrat nebst der Nutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Hallen sowie sonstigen Räume und Einrichtungen vorgelegt.

Besuch der Partnerschaftsstadt Schauenstein

Der Bürgermeister der Stadt Schauenstein, Herr Peter Geiser, hat die Oberwürzbacher eingeladen, am 22. und 23. August 2015 gemeinsam die offizielle Schloßeinweihung – nach erfolgter Sanierung – in Schauenstein zu feiern. Der Ortsrat hat die Einladung angenommen und wird mit einer offiziellen Delegation, an der auch interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können, nach Schauenstein fahren. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Seniorentag 2015

Der Seniorentag wird am Sonntag, 18. Oktober 2015 stattfinden.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschloss verschiedene Ausgaben zu Lasten seines Budgets.

Radweg zwischen Reichenbrunn und St. Ingbert

Auch vor dem Hintergrund der Forderung aus dem Ortsrat nach weiteren Rodungsarbeiten zwischen Landstraße und Radweg zwecks besserer

Einsehbarkeit wird der zuständige Förster, Herr Michael Weber, in einer der nächsten Sitzungen dem Ortsrat  zu diesem Anliegen berichten. Herr Weber wird bei dieser Gelegenheit auch grundsätzlich über seine Arbeit informieren.

03.12.2014

Dorfmitte am Bach

Die Ortsvorsteherin hatte schriftlich über den aktuellen Stand der Maßnahmen informiert und jüngste Aktivitäten mündlich ergänzt. Das Projekt wird auch weiterhin in der Arbeitsgruppe beraten und intensiv begleitet.

Jugendraum Oberwürzbach

In einer Jugendversammlung Anfang November wurden neue ehrenamtliche Mitarbeiter gewählt. Sie erhielten zwischenzeitlich ihre Ehrenamtsverträge. Der Bitte der jungen Leute, sich an Heilig Abend und Silvester im Jugendraum treffen zu dürfen, entsprach der Ortsrat einstimmig, nachdem Gunther Degel sich bereit erklärt hatte, an Heilig Abend als Ansprechpartner erreichbar zu sein. Geöffnet werden darf an diesem Abend jedoch erst nach der Christmette.

Friedhof Oberwürzbach

Der Ortsrat bekräftigte seinen Beschluss aus der Oktobersitzung und forderte die Verwaltung erneut auf, zeitnah ein Konzept zur Nutzung der bestehenden Flächen – jenseits der Neuplanungen auf dem unteren alten Friedhof – zu erstellen, nach dem bestimmte Flächen grundsätzlich nicht mehr belegt werden, um zumindest mittelfristig eine einfachere Pflege dieser Freiflächen durchführen zu können. Nach Vorlage dieses Konzeptes wird der Ortsrat sich die Situation vor Ort auf dem Friedhof gemeinsam mit der Verwaltung im Detail anschauen und weitere Schritte beraten und beschließen. Der für den Friedhof bestehende Pflegeplan soll zumindest den Ortsratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.

BSC in Oberwrüzbach

Der Ortsrat protestierte gegen die vom Oberbürgermeister angeordnete Einstellung des  Bürgerserviceangebotes in den Ortsverwaltungsstellen der Stadtteile. Die Ratsmitglieder forderten die Verlängerung der Pilotphase in Oberwürzbach um mindestens sechs Monate. Bisher gab es in Oberwürzbach gerade mal fünf Öffnungstermine von jeweils drei Stunden. Dies kann nicht wirklich als Erprobungsphase bezeichnet werden, so die einmütige Meinung. Die Bewerbung des Angebotes soll noch stärker betrieben werden.

Wiederherstellung des zerstörten Wegkreuzes

Die Zerstörung des Kreuzes in der Reichenbrunner Straße im Zuge einer Verkehrssicherungsmaßnahme wurde vom Verursacher als Versicherungsfall gemeldet. Kostenangebote für die Neuanfertigung des Kreuzes und die Sanierung der Jesusfigur wurden bei der Versicherung eingereicht und von dieser auch genehmigt. Die Fertigstellung der Maßnahme und insbesondere die Neuanlage der Grünanlage wird sich aufgrund der fortgeschrittenen Jahreszeit bis ins Frühjahr 2015 hinziehen.

Standgebühren Oberwürzbacher Kirmes

Um den Kirmesstandort Oberwürzbach für die Aussteller attraktiv zu halten, sollen die Standgebühren für Oberwürzbach reduziert werden. Die Verwaltung schlägt für den Stadtteil Oberwürzbach eine Reduzierung von derzeit 50 auf dann 30 Prozent der Gebühren laut Marktgebührensatzung der Stadt St. Ingbert vor. Zuständig für die Beschlussfassung ist der Stadtrat.

Sachstand Sportplatz Oberwürzbach

Der Erbbaurechtsvertrag ist notariell beurkundet. Die Finanzierung der Umwandlung des Tennenplatzes Oberwürzbach in einen Rasenplatz ist sichergestellt. Haushaltsmittel stehen im städtischen Haushalt zur Verfügung. Zuschussanträge an die Sportplanungskommission und das saarländische Innenministerium sind gestellt. Baubeginn ist laut SVO Anfang März 2015.

Sachstand Sanierung Ommersheimer Straße

Laut Verwaltung konnten die Nachuntersuchungen witterungsbedingt erst in der KW 46 durchgeführt werden. Das Ingenieurbüro arbeitet die Ergebnisse in die Planung ein. Diese wird der Fachabteilung zur Prüfung vorgelegt. Danach erfolgt die Ausschreibung und Submission.

Sachstand Verkehrsberuhigung Hauptstraße

Die Ortsvorsteherin hatte am 12.11.2014 auch im Namen und Auftrag der Ortsratsfraktionen den Direktor des Landesbetriebes für Straßenbau angeschrieben und die Forderungen des Ortsrates vorgetragen und begründet. Dies insbesondere mit Blick auf die Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich „Pump“ und die viel zu hohe Geschwindigkeit am Ortseingang Oberwürzbach, von St. Ingbert kommend. Eine Antwort liegt noch nicht vor.

Straßenausbesserungen in Oberwürzbach

Aufgrund der auch in den kommenden Monaten noch laufenden Maßnahmen der Stadtwerke und des Eigenbetriebs Wasser kann die Reichenbrunner Straße derzeit noch nicht abschließend saniert werden. Deshalb wurde die Sanierung der Friedhofstraße vorgezogen. Die Reichenbrunenr Straße folgt im Laufe des Jahres 2015.

Hallenbelegungspläne Oberwürzbachhalle

Die Belegungspläne der Oberwürzbachhalle, Schulturnhalle und Schulräume wurden dem Ortsrat vorgelegt.

Nutzungskonzept öffentlicher Räume in Oberwürzbach

Der Ortsrat bittet die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Liste der öffentlichen Räume einschließlich Auskünfte bezüglich Kapazität, Anmietungsmodus und Barrieresituation vorzulegen.

Energetische Sanierung der Oberwürzbachhalle

Laut Verwaltung kann eine Überarbeitung bzw. Austausch der Türen an den Notausgängen kurzfristig über den Arbeitstitel Gebäudeunterhaltung abgearbeitet werden. Eine Kosten-Nutzen-Betrachtung energetischer Sanierung hat der Ortsrat nochmals angeregt.

Ortsratsbudget

Der Ortsrat beschloss die Kostenerstattung der hälftigen Gebühren für die Bereitstellung der Internetseite www.oberwuerzbach.de sowie eine Zuwendung für die teilnehmenden Gruppen der „Weihnachtsbaumaktion“ vor der Ortsverwaltungsstelle.

Zuschüsse an Vereine

Der Ortsrat beschloss die jährlichen Zuschüsse an Jugendpflege treibende Vereine und Kultur treibende Vereine.

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07.10.2014

13 Punkte standen auf der Tagesordnung der Ortsratsitzung vom 07.10.2014. Die Ergebnisse und Beschlüsse können Sie hier nachlesen:

Sanierung Ommersheimer Straße

Laut Erläuterung der Stadtverwaltung wurde das Projekt im Mai dieses Jahres im Förderprogramm des Landes aufgenommen und damit die Finanzierung sichergestellt. Ein Ingenieurbüro wurde mit der Planung beauftragt und es fanden zwischenzeitlich mehrere Abstimmungstermine vor Ort statt. Frank Model von der Stadtverwaltung St. Ingbert erläuterte die Ursachen der derzeitigen Verzögerung, die durch zusätzlich notwendig gewordene Untersuchungen begründet sind. Die Baumaßnahme betrifft nicht nur den städtischen Teil der Ommersheimer Straße, die Sanierung wird auch auf Mandelbachtaler Bann fortgeführt, darauf haben sich beide Kommunen verständigt. Ob noch in diesem Jahr mit der Maßnahme begonnen werden kann, hängt auch von der Witterung in den nächsten Monaten ab. Die Verwaltung zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass die Sanierung in der ersten Jahreshälfte 2015 umgesetzt wird. 

Sanierung Reichenbrunner Straße

Die Verwaltung teilte hierzu mit, dass die vorgesehene Straßendeckenerneuerung zurückgestellt werden muss, da weitere Kanalbaumaßnahmen des Abwasserbetriebes im Frühjahr 2015 vorgesehen sind. Zwischenzeitlich werde nach den Arbeiten der Rohrgraben jeweils provisorisch wiederhergestellt. Nach Abschluss aller Rohrsanierungsmaßnahmen wird die Straßendecke dann in einem Teilbereich ganz und darüber hinaus partiell abschließend saniert.

Geschwindigkeitsbegrenzungen und deren Sicherstellung

Die mittels „Smily“ und „Black Box“ gemessenen Geschwindigkeiten in der Hauptstraße und der Ommersheimer Straße in Oberwürzbach weisen erhebliche Überschreitungen aus.  Der Ortsrat bekräftigte seine Forderung nach einem Fußgängerüberweg in der Hauptstraße (nähe ehem. Olk) und wird sich diesbezüglich direkt an das zuständige Landesamt wenden. Gegen die massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen sowohl im 30er als auch 50er Bereich (letzteres insbesondere an den Ortseingängen) will der Ortsrat mehrstufig vorgehen, in einem ersten Schritt mit Piktogrammen zu Beginn und Ende der 30er Strecke. Weitere Möglichkeiten wie Blinkanlagen und  mobile oder feste Blitzer wurden ebenfalls als mögliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung diskutiert und angeregt.

Parksituation Reichenbrunner Straße

Da der Stadtverwaltung keine Beschwerden von Busfahrern oder Anwohnern vorliegen, wurde der Tagesordnungspunkt nicht weiter beraten.

Schulbusbegleiter

Die Finanzierung der Schulbusbegleiter ist laut Aussage der städtischen Verwaltung auch weiterhin sichergestellt.

Friedhof Oberwürzbach

Der Pflegezustand des Friedhofes in Oberwürzbach sorgt immer wieder für Unmut in der Bevölkerung und auch im Ortsrat. Der zuständige städtische Mitarbeiter Andreas de Groot wies auf die enge Personaldecke hin und versicherte, dass der bestehende Pflegeplan eingehalten worden sei. Geringe zeitliche Abweichungen könnten allerdings nicht verhindert werden. Darüber hinaus forderte der Ortsrat einstimmig die Stadtverwaltung auf,  zeitnah ein Konzept zur Nutzung der bestehenden Flächen - jenseits der Neuplanung auf dem unteren alten Friedhof - zu erstellen, nach dem bestimmte Flächen grundsätzlich nicht mehr belegt werden, um zumindest mittelfristig eine einfachere Pflege dieser Freiflächen durchführen zu können. Nach Vorlage dieses Konzeptes wird der Ortsrat sich die Situation vor Ort auf dem Friedhof gemeinsam mit der Verwaltung im Detail anschauen und weitere Schritte beraten und gegebenenfalls beschließen.

Dorfmitte am Bach

Folgende Aktivitäten sind derzeit noch in Arbeit bzw. Planung: die Ersatzbeschaffung für den gestohlenen Grillgalgen, ehrenamtliche Initiativen wie die Blumenwiese und der Bücherbaum, die beide im Frühjahr realisiert werden, weitere Ideen wie z.B. einen Radständer oder Musikstämme aus Holz. Darüber hinaus für Veranstaltungen auf dem Grillplatz eine Toilettenmöglichkeit.

Der Ortsrat hofft, auch für die zweite Projektphase, die u. a. ein Multifunktionsfeld vorsieht, wieder eine Förderung durch die saarländische Landesregierung zu erreichen.

Sportplatz Oberwürzbach

Die Weichen für die Umwandllung des derzeitigen Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz sind gestellt. Baubeginn soll im Frühjahr  2015 sein.

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Der Kreiswettbewerb, der für Herbst dieses Jahres vorgesehen war, ist auf 2015 verschoben. Die Bereisungen der teilnehmenden Dörfer durch die Jury soll im Mai/Juni nächsten Jahres sein.

Projekt und Zuwendungsantrag im Rahmen der Fördermaßnahme „Alt und Jung – gemeinsam geht’s besser“

Das Projekt Herrichtung des Pfarrgartens und Nutzung des Backhauses mit einem regelmäßigen Angebot wird zur Förderung angemeldet. Die Förderquote beträgt 90% bis zu einem Höchstsatz von 2.000 Euro, die verbleibenden 10% trägt der Ortsrat. Die ehrenamtlichen Arbeiten bei der Herrichtung des Pfarrgartens werden insbesondere die Knipser übernehmen.

Doppelhaushalt 2015/2016

Nach Vorschlägen beider Fraktionen hat der Ortsrat einstimmig eine Prioritätenliste verabschiedet. Auf den vorderen Plätzen stehen ein Multifunktionsfeld und die Weiterentwicklung der "Dorfmitte am Bach", Urnenstelen, Sanierung des Ehrenfriedhofes und ein behindertengerechter Zugang zur Ortsverwaltungsstelle. Die weitere Beratung der stadtteilbezogenen Haushaltsansätze erfolgt am 5. November 2014, 19.00 Uhr, im Rahmen einer Sitzung des Ortsrates Oberwürzbach im Rathaus in St. Ingbert.

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13.07.2014